OB Arno Pöker: Nehmen Sie an der Veranstaltung von "Bunt statt braun" teil!

Während der heutigen Sitzung der Bürgerschaft informierte Oberbürgermeister Arno Pöker: "In diesen Tagen versuchen rechtsextremistische Gruppen, durch Demonstrationen das weltoffene und tolerante Klima in unserer Hansestadt zu beschädigen und für ihr menschenverachtendes Gedankengut zu werben. Ob es uns gefällt oder nicht - das Bundesverfassungsgericht vertritt konsequent den Gedanken der Gründungsväter des Grundgesetzes: Wer friedlich in den Grenzen des Versammlungsgesetzes auf die Straße geht, egal welcher Gesinnung er ist, hat das Recht dazu. Verbote haben in diesen Fällen keinen Nutzen, vielmehr muss man ernsthaft befürchten, dass sie die Sicherheitslage destabilisieren."

Wegen erheblicher Sicherheitsbedenken der Polizei konnte der beantragte Aufzug so nicht zugelassen werden. Zur Gewährleistung der Sicherheit von Besucherinnen und Besucher der Geschäfte in der Rostocker Innenstadt, insbesondere in der Kröpeliner Straße, wurden erhebliche Beschränkungen beauflagt.

"Gerade weil wir international und national ein weltoffenes und tolerantes Rostock präsentieren können, heißt das nicht, das wir nichts tun können oder gar tun sollten. Setzen wir ein weithin sichtbares Zeichen und zeigen allen rechtsradikalen Gruppen und ihren selbsternannten Anführern, dass hier kein Platz für nationalsozialistisches Gedankengut ist, in welchem biederen und braven Gewand es auch immer daher kommen mag", so der Oberbürgermeister.

"Ich fordere sie deshalb alle auf, am kommenden Samstag (10. Mai 2003) um 11 Uhr zu der Veranstaltung von "Bunt statt Braun" auf den Doberaner Platz zu kommen und deutlich zu machen, dass Rechtsextremisten in Rostock ihr Ziel, das weltoffene Klima unserer Stadt zu beschädigen und für ihre menschenverachtende Ideologie zu werben, nicht erreichen werden, egal, wie oft sie es auch versuchen mögen. Wer meint, das Muster vom 26. April 2003 sei wiederholbar, der irrt. Zum einen ist die Polizei gezwungen, das Grundrecht durchzusetzen, zum anderen - und dies bedaure ich sehr - führen Sitzblockaden unserer jungen Menschen zu deren Kriminalisierung und nutzen letztlich nicht.

Ich danke den Initiatoren von "Bunt statt Braun", die auch in den vergangenen Jahren das Gebot der Friedfertigkeit gewahrt und durch geschickte Aktionen - Plakatierung der Stadt, Veranstaltungen mit Musik und Kultur - soviel Engagement demonstriert haben. Organisatoren und Mitwirkende von Gegenveranstaltungen aller Art sollten sich dem verpflichtet fühlen. Ich bitte Sie an dieser Stelle, "Bunt statt Braun" auch weiterhin tatkräftig mit Spenden und ihrem Engagement zu unterstützen. Ich hoffe, dass wir alle durch friedliches Verhalten im Zusammenhang mit "Bunt statt Braun" deutlich zeigen, dass wir ein buntes, vielfältiges und international geprägtes Rostock wollen, das Einwohner und Gäste aus aller Welt herzlich willkommen heißt!"

Linktipp: www.buntstattbraun.de