OB Claus Ruhe Madsen: Investitionen in Schulen, Horte und Kitas stehen an erster Stelle
Pressemitteilung vom
„Kommunalpolitik und Stadtverwaltung wollen grundsätzlich an den bestehenden Plänen für städtische Investitionen festhalten.“ Darüber informiert Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen im Ergebnis einer Umfrage innerhalb der Bürgerschaft. „Dennoch sind thematische Schwerpunkte zu erkennen, was am wichtigsten ist. An erster Stelle stehen die Investitionen in Schulen, Horte und Kitas, gefolgt von Investitionen in moderne Mobilität und Investitionen für eine Verwaltung der Zukunft“, so der Oberbürgermeister.
Im Juni hatte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen den in der Rostocker Bürgerschaft vertretenen Fraktionen eine Liste der geplanten Investitionen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock übersandt und um Priorisierungen gebeten. Dabei waren etwa 100 Projekte in einem Gesamtumfang von etwa 820 Mio. Euro zusammen getragen worden, die jeweils ein Volumen ab 500.000 Euro haben und ab 2020 beginnen. „Auch wenn das Ministerium für Inneres und Europa jetzt unseren Haushalt für das Jahr 2020 genehmigt hat, so können wir doch noch nicht abschätzen, welche finanziellen Folgen sich für uns aus der Pandemie ergeben“, erläutert der Oberbürgermeister. „Diese Tendenzen nehmen wir jetzt auf und werden die gemeinsamen Diskussionen dazu fortsetzen.“
Mit dem jährlichen Haushaltsplan der Kommune entscheidet die Bürgerschaft als Gemeindevertretung über die Einnahmen und Ausgaben der Stadt, über die Stellenpläne der Stadtverwaltung und ihrer Eigenbetriebe sowie über die Wirtschaftspläne der kommunalen Unternehmen. Er ist das wichtigste Steuerungsinstrument und bestimmt den Rahmen für die Arbeit von Verwaltung und Kommunalwirtschaft.
