OB Roland Methling: Keine Alternative zum Sparen

Stellungnahme zum Entwurf des Prüfberichtes wird diskutiert

Oberbürgermeister Roland Methling wird noch in dieser Woche die Stellungnahme der Hansestadt Rostock zum Entwurf des Prüfberichts an den Landesrechnungshof senden. Derzeit wird das 337 Seiten umfassende Dokument intensiv diskutiert. So wird das Papier heute Abend mit den Vorsitzenden der in der Bürgerschaft vertretenen Fraktionen und morgen mit den Leiterinnen und Leitern der Ämter und Ortsämter sowie Vertretern des Gesamtpersonalrates besprochen.

"Der Prüfbericht zeigt uns den Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt und zur Reduzierung der inzwischen angelaufenen Schulden. Zu dem Schrittmaß, 70 Millionen Euro pro Jahr bis 2009 einzusparen, gibt es keine Alternative, wenn wir die Handlungsfähigkeit unserer Stadt wieder herstellen wollen", so der Oberbürgermeister. "Wir können nicht auf Kosten der künftigen Haushalte leben, sondern dürfen nur das ausgeben, was wir auch tatsächlich im laufenden Jahr einnehmen."

In der Reaktion der Hansestadt Rostock zum Entwurf des Prüfberichtes sind die Stellungnahmen der einzelnen Bereiche der Stadtverwaltung, aber auch der in der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock vertretenden Fraktionen enthalten. "Die Prüfung der Stellungnahmen wird dem nachfolgenden Arbeitsprozess in Zusammenarbeit mit dem Landesrechnungshof und der Aufsichtsbehörde vorbehalten bleiben", so der Oberbürgermeister. Nach Übergabe des Berichts in seiner endgültigen Fassung rechnet die Stadtverwaltung mit entsprechenden Auflagen der Kommunalaufsicht zum Haushaltsplan 2006 und für die Folgejahre.