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OB Roland Methling: SPD sieht in Haushaltskonsolidierung Schaden für kommunale Unternehmen?

Pressemitteilung vom 07.03.2008

¿Es würde mich schon sehr wundern, wenn alle Mitglieder der Rostocker SPD in der Konsolidierung des städtischen Haushaltes eine Bedrohung für die kommunalen Unternehmen sähen", reagiert Oberbürgermeister Roland Methling auf eine Pressemitteilung des Kreisvorstandes Rostock der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) vom 6. März 2008 unter der Überschrift "Methling und Hempel schaden städtischen Betrieben". "Die SPD hat leider nicht nur Luft in den Rostocker Haushalt geblasen, sondern einen realen Schuldenberg von 200 Millionen Euro hinterlassen. Die Schulden wurden bis 2005 aufgetürmt, und zwar zu Zeiten eines SPD-Oberbürgermeisters, eines SPD-Finanzsenators, eines SPD-geführten Innenministeriums und einer SPD-Finanzministerin."

Der Oberbürgermeister verweist in diesem Zusammenhang auch auf die gerade erst abgeschlossene Diskussion zum Projekt Stadtbahn: "Mit Schultes und Vitzthums und ihrem Engagement für ein erneutes Millionengrab wäre der Schuldenberg der Stadt weiter gewachsen. Und Albrechts im Aufsichtsrat der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH tragen erhebliche Verantwortung dafür, dass die WIRO-Schulden uns auch heute noch erheblich belasten und durch die nicht mögliche Gewinnausschüttung 2008 erneut ein Minus in die Stadtkasse bringt."

Der Oberbürgermeister fragt sich: "Will Reinhard Dankert als SPD-Kreisvorsitzender dafür Verantwortung übernehmen, dass auch in Rostock der Abwärtstrend der SPD auf Bundesebene fortgesetzt wird? Es geht um die Menschen in unserer Stadt und um den vernünftigen Umgang mit ihren Steuergeldern - nicht um die Interessen von Geschäftsführern und Ministerinnen!"