OB Roland Methling: Umlage für Straßenreinigung ist unvermeidbar
Pressemitteilung vom
Kosten pro Kleingarten liegen bei 1,46 Euro im Jahr
Oberbürgermeister Roland Methling hat das gute Einvernehmen zwischen der Hansestadt Rostock und dem Verband der Gartenfreunde e.V. unterstrichen. Vorwürfe aus der Presse, die Kommune wolle mit der Umlage von Straßenreinigungsgebühren ihren Haushalt auf Kosten der Kleingärtner konsolidieren, wies der Oberbürgermeister entschieden zurück.
"Das gute Miteinander zwischen der Hansestadt Rostock und dem Verband der Gartenfreunde e.V. sollte nicht leichtfertig aufs Spiel gesetzt werden", so Oberbürgermeister Roland Methling. *Der Beschluss der Bürgerschaft, auf diese Gebühren zu verzichten, ist leider rechtlich nicht haltbar. Die Zahlung der Umlagekosten ist daher unvermeidbar. Für die Hansestadt Rostock besteht hier leider kein Ermessenspielraum."
Zwischen der Hansestadt Rostock und dem Kleingartenverband existiert ein Generalpachtvertrag, auf dessen Grundlage die Hansestadt anfallende Straßenreinigungsgebühren auf den Pächter umlegt. Für einen Zeitraum von fünf Jahren beträgt diese Gebühr 115.000 Euro, pro Jahr also 23.000 Euro. Dieser Betrag verteilt sich auf 15.787 im Kleingartenverband organisierte Zahlungspflichtige, so dass auf jeden von ihnen 1,46 Euro pro Jahr und 7,30 Euro für alle fünf Jahre entfallen. Die verzögerte Berechnung der Umlage resultiert aus den dafür notwendigen aufwändigen Erhebungen.
