OB Roland Methling weist Vorwürfe von ver.di und Personalrat zurück

In zwei im Intranet der Stadtverwaltung heute veröffentlichten Mitteilungen sowohl des Personalrates Stadtverwaltung als auch der ver.di-Betriebsgruppe Hansestadt Rostock sind Offene Briefe an den Oberbürgermeister zu den geplanten Organisationsveränderungen im Bereich der Städtischen Museen und des jetzigen Amtes für Kultur und Denkmalpflege enthalten.

In einem Schreiben an Gewerkschaft und Personalrat weist Oberbürgermeister Roland Methling die Vorwürfe zurück: „Nicht die Verwaltung hat die beabsichtigten Strukturveränderungen presseöffentlich gemacht. Gerade einmal zwei Stunden nach meinem Vier-Augen-Gespräch mit der zuständigen Senatorin hat eine in der Bürgerschaft vertretene Fraktion Teile der Gesprächsinhalte im Rahmen einer Pressemitteilung wiedergegeben und damit Presseanfragen an die Stadtverwaltung hervorgerufen, die eine Beantwortung durch eine Pressemitteilung erforderlich gemacht haben. Unmittelbar nach dem Gespräch mit der Senatorin habe ich am Freitag zudem die Unterrichtung des Personalrates veranlasst."

Oberbürgermeister Roland Methling unterstreicht: „Sehr wohl habe ich mich an die Gepflogenheiten gehalten und die beabsichtigten Strukturveränderungen vorab sehr ausführlich, unter anderem auch in den Beratungen mit dem Personalrat, kommuniziert bzw. kommunizieren lassen. Auch die von den Strukturveränderungen betroffenen Leiter habe ich in diese Diskussion einbezogen. Diese Informationen waren also keineswegs neu, allenfalls die geänderte Senatsbereichszuordnung ist ein bisher noch nicht öffentlich diskutierter Aspekt. Gestatten Sie mir auch noch einmal den Hinweis darauf, dass eine Organisationsverfügung bis dato natürlich noch nicht erlassen wurde. Der Hinweis auf eine gerichtliche Klärung aus dem Jahr 2001 ist also überhaupt nicht vergleichbar mit der aktuellen Situation."

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Natürlich können Senatorinnen und Senatoren andere Meinungen vertreten. Letztlich geht es aber darum, Entscheidungen im Rahmen der jeweiligen Kompetenzen zu treffen und damit die Verantwortung für die Handlungs- und Leistungsfähigkeit der Stadtverwaltung zu übernehmen. Hier sehe ich mich als demokratisch gewählter Oberbürgermeister und damit Verwaltungsleiter auch in der Verantwortung, Entscheidungen im Interesse der Hansestadt Rostock gegebenenfalls gegen abweichende Meinungen zu treffen und durchzusetzen.

In diesem Zusammenhang finde ich es auch nicht hilfreich, wenn die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di in ihrer Veröffentlichung vom „Schüren von Unsicherheit und Angst" spricht. Es geht in meinem Vorschlag um Organisationsveränderungen und nicht um den Abbau von Arbeitsplätzen. Ich kann Sie daher nur herzlich bitten, den Prozess notwendiger Strukturveränderungen ohne Polemik und mit der gebotenen Fachkompetenz zu begleiten. Ihre fundierten Anregungen sind mir immer herzlich willkommen. Änderungen aber nur deswegen verhindern zu wollen, weil der Anstoß dazu vom Oberbürgermeister kommt, kann nicht im Interesse der Rostockerinnen und Rostocker sein.