OB-Wahlen am 27. Februar

Termin für mögliche Stichwahl ist der 13. März 2005

Am 27. Februar 2005 wird der neue Oberbürgermeister der Hansestadt
Rostock gewählt. Seit 1999 werden in Mecklenburg-Vorpommern die
Landräte und Oberbürgermeister direkt gewählt. Der Wahltermin ist von
der Bürgerschaft auf den 27. Februar 2005 festgelegt worden. Die Wahl
muss innerhalb von vier Monaten nach dem Rücktritt erfolgen.
Der Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock wird im Wahlgebiet
von den Rostocker Bürgerinnen und Bürgern nach den Grundsätzen
der Mehrheitswahl gewählt. Vorschlagsberechtigt sind Parteien,
Wählergruppen und Einzelbewerber. Mehrere Parteien und Wähler-
gruppen können einen gemeinsamen Wahlvorschlag einreichen. Jeder
Wahlvorschlag darf nur einen Bewerber enthalten. Jeder Wähler hat
eine Stimme. Wählbar ist derselbe Personenkreis vom vollendeten 18.
bis zum noch nicht vollendeten 58. Lebensjahr.

Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen
erhalten hat. Erreicht kein Bewerber am Tag der Hauptwahl diese
Mehrheit, so findet zwei Wochen später, also am 13. März 2005, eine
Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten
Stimmenanzahl statt. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los. Es
wird vom Wahlleiter gezogen.

Steht nur ein Bewerber zur Verfügung, so ist er gewählt, wenn er mehr
als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen auf sich vereinigt hat
und diese mindestens 15 Prozent aller Wahlberechtigten umfassen.
Treten alle zugelassenen Bewerber vor der Wahl zurück oder wird kein
gültiger Wahlvor-schlag eingereicht oder erhält der einzige Bewerber
die Mehr-heit nicht, wählt die Bürgerschaft den Oberbürgermeister.
Nimmt der Gewählte die Wahl nicht an, findet innerhalb von vier
Monaten eine Neuwahl statt.

Die erste Direktwahl eines Oberbürgermeisters wurde in Rostock 2002
durchgeführt.
Oberbürgermeister Arno Pöker hatte am 24. September sein
Ausscheiden aus dem Amt des Oberbürgermeisters zum 31. Oktober
2004 angekündigt. „Ausschlaggebend für diesen Schritt sind
überwiegend persönliche und familiäre Gründe“, so der OB. „Die
Hansestadt Rostock hat sich in den zurückliegenden Jahren zu einer
sehr lebenswerten Stadt und einem bedeutenden Wirtschaftsstandort
nicht nur im Osten Deutschlands entwickelt. Ich bin froh, dankbar und
auch stolz, bei dieser Entwicklung in so verantwortungsvoller Tätigkeit
dabei gewesen zu sein. Für die Zukunft Rostocks konnten in diese
Jahren wichtige Weichen gestellt werden. Unsere Stadt hat große
Zukunftschancen. Um diese Chancen wahrnehmen zu können, bedarf
es aber weitsichtiger Stadtvertreter, die ihrer Verantwortung gerecht
werden, und eines Oberbürgermeisters, der an der Spitze unserer Stadt
nicht nur bei den Menschen, sondern auch und gerade bei den
Mitgliedern der Bürgerschaft Kredit für das Anpacken der
zukunftsweisenden Aufgaben hat. Ich danke all denjenigen, die mich in
den zurückliegenden Jahren unterstützt, beraten und kritisch begleitet
haben“, so Oberbürgermeister Arno Pöker in einer persönlichen
Erklärung.

Die Bürgerschaft hatte in ihrer Sitzung am 6. Oktober 2004 der
Entlassung von Arno Pöker aus dem Wahlbeamtenverhältnis
zugestimmt.