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Oberbürgermeister Roland Methling: Haushaltsbeschluss bringt Rostock endlich voran

Pressemitteilung vom 09.09.2011

„Rostock kommt in Sachen einer geordneten Haushaltswirtschaft endlich voran“, unterstreicht Oberbürgermeister Roland Methling. Angesichts der nun erfolgten mehrheitlichen Zustimmung der Bürgerschaft zum von der Stadtverwaltung vorgelegten Hauhaltsplanentwurf 2011 sieht Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling die Hansestadt Rostock schließlich auf dem richtigen Kurs.

„Das mehrheitliche Votum der Bürgerschaft für den Haushaltsentwurf 2011 orientiert sich nun doch an den Vorgaben, die das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern der Hansestadt bereits mit dem Haushaltserlass 2010 für einen konstruktiven Abbau der Altschulden auferlegt hat“, so Oberbürgermeister Roland Methling. Zugleich bekräftigt das Stadtoberhaupt seinen festen Willen zum weiteren konsequenten Schuldenabbau und einer geregelten Haushaltsführung. „Wenn wir den von der Stadtverwaltung eingeschlagenen Konsolidierungskurs weiter gehen, kann bis zum Stadtgeburtstag 2018 unsere Hansestadt wieder schuldenfrei
sein“, führt der Oberbürgermeister weiter aus.

Der Haushaltsplan 2011, der jetzt mit dem vom Innenministerium geforderten Altschuldenabbau von mindestens 10 Mio. Euro zur Genehmigung vorgelegt werden kann, umfasst insgesamt Ausgaben von mehr als 677 Mio. Euro. Dazu gehören unter anderem das Schlaglochprogramm zur Beseitigung von Winterschäden für diverse Straßen der Hansestadt in Höhe von insgesamt 2,4 Mio. Euro und eigene Investitionen in das Förderprogramm Städtebau-Sanierungsgebiet in Höhe von 2,0 Mio. Euro. 1,7 Mio. Euro sind noch in diesem Jahr für die notwendigen Baumaßnahmen am Volkstheater Rostock veranschlagt worden. Damit wird eine Kreditaufnahme von rund 6,1 Mio. Euro für Investitionsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2011 erforderlich. Darüber hinaus wurden angesichts der starken Niederschläge in den letzten Monaten kurzfristig Baumaßnahmen zur Gefahrenabwehr in Höhe von 0,6 Mio. Euro eingeordnet.

„Eine erneute Kreditaufnahme ist nur durch den konsequenten Altschuldenabbau der letzten Jahre überhaupt möglich geworden. Es ist uns seit 2007 gelungen, 40,7 Mio. Euro der Verbindlichkeiten abzubauen“, so der Oberbürgermeister.