Oberbürgermeister Roland Methling: Stabile Haushaltsverhältnisse auch 2012

„Die Hansestadt Rostock geht mit stabilen Haushaltsverhältnissen in das Haushaltsjahr 2012“, so Oberbürgermeister Roland Methling bei der Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes der Hansestadt Rostock für das Jahr 2012. „Der Haushaltsansatz ist analog zu den Vorjahren unterjährig ausgeglichen.“

Die Aufstellung des ersten doppischen Haushaltes war und ist eine große Herausforderung, die von großem Zeitdruck und enormem Umstellungsaufwand wegen der grundlegenden neuen Haushaltssystematik geprägt war. „Unsere Spar-Strategie der letzten Haushaltsjahre, unterjährig den Haushalt auszugleichen und darüber hinaus einen angemessenen Beitrag zum Abbau der Altfehlbeträge zu leisten, haben wir nicht aus den Augen verloren. Am Schuldenabbau, wie ihn das Gesetz (§ 43 Abs. 6 KV M-V) gebietet, führt auch in den nächsten Jahren kein Weg vorbei“, unterstreicht der Oberbürgermeister.

Der Gesamthaushalt der Hansestadt Rostock ist nun in einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt aufgeteilt. Im Ergebnishaushalt werden, wie bei den Kaufleuten, Erträge und Aufwendungen erfasst, im Finanzhaushalt die Ein- bzw. Auszahlungen. Der Finanzhaushalt gibt durch die zusammengefasste Darstellung aller geplanten Einzahlungen und Auszahlungen einen wichtigen Überblick über die tatsächliche finanzielle Lage in der Hansestadt Rostock. Er wird in Zahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit, Investitions- und Finanzierungstätigkeit aufgeteilt. Gleichzeitig wurde auch das gesamte Vermögen der Hansestadt Rostock erfasst und bewertet. Die Eröffnungsbilanz der Hansestadt, vereinfacht ausgedrückt die Gegenüberstellung von Vermögen und Schulden, wird allerdings erst Mitte des Haushaltsjahres 2012 vorgelegt, da die Aufstellungsarbeiten noch nicht abgeschlossen sind.

Zum ersten Mal wird auch der buchmäßige Vermögensverzehr in Form von planmäßigen Abschreibungen im Ergebnishaushalt dargestellt. „Will man einen Vergleich mit den letzten Haushaltsjahren anstellen, dann müssen die Abschreibungen als wesentlicher neuer Posten heraus gerechnet werden“, so der Oberbürgermeister. Ohne die planmäßigen Abschreibungen weist der Ergebnishaushalt einen Jahresüberschuss in Höhe von 1,5 Mio. Euro aus. Der Ergebnishaushalt 2012 weist Erträge in Höhe von 480,5 Mio. Euro, Aufwendungen in Höhe von 479,0 Mio. Euro und planmäßige Abschreibungen in Höhe von 32,5 Mio. Euro auf.

Der im Haushalt ausgewiesene Jahresfehlbetrag von 31 Mio. Euro wird ausschließlich durch die erstmalige Veranschlagung der Abschreibung in Höhe von 32,5 Mio. Euro verursacht. In der Zukunft gilt es, auch diese Aufwendungen zu erwirtschaften um zukünftig abgenutztes Vermögen ersetzen zu können. Bei der Bewertung dieser Ansätze ist jedoch zu berücksichtigen, dass die als Aufwand zu veranschlagenden Abschreibungen erst teilweise Bestandteil des Planentwurfes sind und die Werte für die Sonderposten als Gegenfinanzierung erst noch ermittelt werden müssen.

„Wir haben im Haushalt 2012 zusätzlich zu den geplanten Investitionsmaßnahmen in Schulen, Kindertagesstätten und Stadtteilbegegnungszentren auch 2,7 Mio. Euro für die Sanierung der Straßen und 3,6 Mio. Euro für die Beseitigung der Schäden durch den Starkregen des letzten Sommers aufnehmen können“, wie der Oberbürgermeister betonte. Für die Durchführung von Maßnahmen des Sanierungsträgers, wie zum Beispiel die Erschließung des Petriviertels, die Gestaltung der Vorfläche am Kröpeliner Tor , den Bau einer Sporthalle an der Petrischanze und die Fertigstellung des Anbaus am Rathaus
werden Eigenmittel u.a. in Höhe von 6,2 Mio. Euro eingesetzt. Auch für die Sanierung des Theaters sind 2012 weitere 1,6 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen Die Eigenbetriebe der Hansestadt Rostock planen ebenfalls Investitionen in Höhe von 52,6 Mio. Euro, darunter für Schul- und Sportstätten 21 Mio. Euro sowie 10,7 Mio. Euro für Kindertagesstätten und 13 Mio. Euro für das Klinikum Südstadt Rostock.

„Ich habe die Hoffnung, so der Oberbürgermeister, dass das Innenministerium künftig die Beurteilung unserer Leistungsfähigkeit unter Beachtung der Vermögenslage der Hansestadt Rostock vornimmt und unsere Stadt dabei nicht mit einer Gemeinde ohne vergleichbares Leistungsspektrum gleich setzt. In Richtung der Landesregierung möchte ich nochmals mit Nachdruck unsere Forderung zum Ausdruck bringen, dass die Hansestadt Rostock angemessene Zuweisungen aus dem Konsolidierungsfonds erhält. Die Ergebnisse unseres strikten Sparkurses in den vergangenen Haushaltsjahren müssen angemessen berücksichtigt werden. Schließlich haben wir bereits 40 Mio. Euro Schulden im Haushalt der Stadt und nochmals ca. 140 Mio. Euro Schulden bei den kommunalen Unternehmen abgebaut“, so Oberbürgermeister Roland Methling abschließend.

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 12.Januar 2012 werden den Mitgliedern von Bürgerschaft und Ortsbeiräten die grundsätzlichen Änderungen des Haushalts- und Rechnungswesen im Detail an Hand des übergebenen Haushaltsplanes 2012 erläutert. In den darauffolgenden Wochen würde dann nach eingehender Beratung in den Ausschüssen in der Bürgerschaftssitzung am 1. Februar 2012 ein Beschluss zum Haushalt 2012 gefasst werden können.