Oberbürgermeister Roland Methling verwundert über Ausschusssitzung

Mit Verwunderung hat Oberbürgermeister Roland Methling zur Kenntnis genommen, dass sich der Bau- und Planungsausschuss der Bürgerschaft gestern in einer eiligst anberaumten Sitzung mit der Zusammenstellung der Winterschäden an Rostocks Straßen befasst hat. „Bereits am Freitag habe ich den Ausschussvorsitzenden Frank Giesen bestätigt, dass die Verwaltung die mir erst am Montag übergebene Liste zügig abarbeiten wird. Deshalb war die Sitzung unnötig und zeugte lediglich von Aktionismus. Für die so anfallenden etwa 300 Euro Sitzungsgeld hätten schon die ersten Reparaturen erledigt werden können!“

Der Oberbürgermeister unterstreicht: „Es ist Aufgabe der Bürgerschaft und ihrer Fachausschüsse, im Interesse der Entwicklung der Stadt Prioritäten zu setzen und Abwägungen vorzunehmen. Da hilft es wenig, wenn von der Verwaltung längst erkannter Handlungsbedarf erneut bestätigt wird, ohne aufzuzeigen, wo Abstriche hingenommen werden müssen. Auch der Bau- und Planungsausschuss trägt Mitverantwortung für die Verwendung aller der für das Jahr 2010 bereit stehenden investiven Mittel der Hansestadt in Höhe von 88 Mio. Euro. Wunschdenken allein reicht da nicht.“

Die aktuelle Liste von notwendigen Straßenbaumaßnahmen weist sieben Maßnahmen der grundhaften Erneuerung im Umfang von rund 3,3 Mio. Euro und über 50 Straßen auf, für die ein Reparatur- und Instandsetzungsbedarf in Höhe von weiteren 2,1 Mio. Euro besteht. Der Oberbürgermeister hatte schon vor der Ausschusssitzung die Verwaltung beauftragt, in den kommenden Wochen alles für eine zügige Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen vorzubereiten.