Oberbürgermeister Roland Methling: Wieder einmal fehlt der Kritik jede Substanz

Oberbürgermeister Roland Methling zeigt sich ob der in der Ausgabe der Ostsee-Zeitung vom 28. Juli 2011 laut gewordenen Kommentare einiger Vertreter der Rostocker Bürgerschaft zu den im Hauptausschuss vorgelegten Eckwerten des überarbeiteten Haushaltsplanentwurfs 2011 „verwundert“.

„Ich habe der Bürgerschaft einen überarbeiteten HaushaltspIanentwurf 2011 vorgelegt, der sowohl exakt die vom Innenministerium vorgegebenen Auflagen zum Altschuldenabbau, als auch die Beschlüsse der Rostocker Bürgerschaft zum Verkauf kommunalen Vermögens berücksichtigt. In dem erneut vorgelegten Haushaltsplanentwurf wird auf den Verkauf von Wohnungen der städtischen Wohnungsgesellschaft WIRO ebenso verzichtet, wie auf die Erhöhung der Grundsteuer B. Bei den kritisierten „Vorabausschüttungen“ von 10,5 Mio. Euro handelt es sich um Erträge, die ausschließlich im Laufe des Jahres 2011 von der WIRO erwirtschaftet und Ende Dezember 2011 an die Hansestadt Rostock als Gesellschafter ausgeschüttet werden.“

Hintergrund: Üblicherweise werden die Gewinne eines Wirtschaftsjahres kommunaler Unternehmen im darauffolgenden Jahr ausgeschüttet. Es macht für die WIRO keinen Unterschied, ob die Gewinne am Ende des laufenden Geschäftsjahres 2011, oder am Anfang des Jahres 2012 ausgeschüttet werden. In der Finanzplanung der Hansestadt Rostock wurden für das Haushaltsjahr 2012 daher auch keine Gewinnausschüttungen von der WIRO eingeplant. Dies entspricht dem nach der Kommunalverfassung vorgeschriebenen Prinzip der Haushaltswahrheit und Haushaltsklarheit.

Der Oberbürgermeister verweist zudem erneut darauf, dass er zu einer Beanstandung des von der Rostocker Bürgerschaft beschlossen Haushaltes 2011, rechtlich verpflichtet war, da die Auflagen des Innenministeriums zum Abbau der Altschulden von mindestens 10 Mio. Euro auch im Jahr 2011 keine Beachtung gefunden hatten. Die Notwendigkeit der Beanstandung wurde vom Innenministerium unlängst bestätigt.

In diesem Zusammenhang stellt der Oberbürgermeister zu den aufgekommenen Vorwürfen, er würde vorläufige Etats provozieren und ein Interesse daran haben, das Jahr mit einem vorläufigen Haushalt führen zu wollen, klar:

„Wenn hier überhaupt jemand eine vorläufige Haushaltsführung provoziert hat, dann waren es große Teile der Rostocker Bürgerschaft, die einen Haushalt beschlossen haben, der sich als klarer Verstoß gegen die Vorgaben des Innenministeriums erwies. Zu dem möchte ich noch mal klarstellen, dass die vor 2005 angehäuften Schulden erst in meiner Amtszeit entscheidend abgebaut wurden. Nach einer notwendigen Umsteuerungszeit von ca. zwei Jahren, konnten die angehäuften 220,2 Mio. Euro kontinuierlich auf nunmehr 180 Mio. Euro reduziert werden. Mit dem überarbeiteten Haushaltssicherungskonzept habe ich zudem der Bürgerschaft aufgezeigt, dass unsere Hansestadt Rostock zum Stadtgeburtstag 2018 wieder schuldenfrei sein kann. Ich hoffe daher sehr, dass die Verantwortlichen für den Schuldenberg nun endlich auch konstruktiv zu dessen Beseitigung beitragen und ihre Verweigerungshaltung aufgeben werden. Es ist nicht in meinem Interesse, das laufende Geschäft unter den strengen Maßgaben der vorläufigen Haushaltsführung zu leiten. Es ist vielmehr mein Interesse zu einer geregelten Haushaltsführung zurückzukehren, um endlich wieder handlungsfähig in unserer Stadt zu werden. Ansonsten brauchen wir nicht über den Neubau eines Theaters, die Gestaltung des „Rostocker Ovals“ am Stadthafen, die Bebauung der Mittelmole und die Gestaltung der Nordkante des Neuen Marktes sowie anderer Projekte nachzudenken. Allerdings gehört dazu auch die zielorientierte Mitwirkung der Rostocker Bürgerschaft. Die aktuellen Kommentare einiger Mitglieder der Bürgerschaft, lassen allerdings vermuten, dass hier und da andere Ziele verfolgt werden.“

Verschwundene Millionen?

„Zur Suche nach den angeblich verschwundenen sieben Millionen Euro empfehle ich einigen Mitgliedern der Bürgerschaft die von der Verwaltung übergebenen Unterlagen zu lesen. Ich habe anlässlich der Hauptausschusssitzung den dort anwesenden Vertretern der Rostocker Bürgerschaft einen Erörterungstermin am 3. August 2011 angeboten, in dem die Verwaltung den vorgelegten Haushaltsplanentwurf detailliert für die ehrenamtlich engagierten Bürgerschaftsmitglieder erläutern wird. Auch lade ich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Rostock ein, mit mir den vorgegebenen Haushaltsplan zu diskutieren.“