Oberbürgermeister Roland Methling: Einnahmen nicht zweckgebunden

Der Artikel mit der Überschrift "Klinik verdient halbe Million Euro für Kultur" in der Ausgabe der Ostsee-Zeitung vom 24. April 2009 hat zahlreiche Wünsche geweckt. Anfragen zur Verwendung der Mittel erreichten den Oberbürgermeister von mehreren freien Trägern. Daher betont der Oberbürgermeister: "Einnahmen der Hansestadt Rostock sind in der Regel nicht zweckgebunden, sondern fließen in den Stadthaushalt. Sie sichern die Ausgaben, die die Bürgerschaft mit dem Haushalt beschlossen hat. Das gilt auch für Überschüsse, die im Eigenbetrieb Klinikum Südstadt erwirtschaftet werden. Weit über 300 Millionen Euro fließen aus der Stadtkasse jährlich in gemeinnützige Zwecke. Der vom Klinikum Südstadt erfreulicherweise erwirtschaftete Ertrag würde gerade einmal 0,2 Prozent dieser Kosten decken."

Zusätzliche Einnahmen der kommunalen Betriebe und Unternehmen können dann für kulturelle Zwecke eingesetzt werden, wenn der Haushaltsausgleich und der Abbau der Altschulden erreicht seien, unterstreicht Oberbürgermeister Roland Methling. "Das ist auch mein Ziel und deshalb unternimmt die Verwaltung so große Anstrengungen, den umfassenden und nachhaltigen Haushaltsausgleich zu erreichen. Nur dann können wir solche Erträge wie aus dem Klinikum auch für Kultur, Sport und in anderen wichtigen Bereichen einsetzen, die unsere Stadt lebenswert machen."

Die von der Bürgerschaft beschlossene Haushaltssatzung sieht 2009 im Verwaltungshaushalt Ausgaben von insgesamt 557,8 Mio. Euro vor. Der Haushaltsplan wurde dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt.