Oberbürgermeister Roland Methling stellt Fakten zur Wahlkampf-Finanzierung klar

Mit Befremden hat Oberbürgermeister Roland Methling die Ausführungen in der Rostocker Wochenendausgabe der Ostsee-Zeitung über die Finanzierungen des OB-Wahlkampfes zur Kenntnis genommen. "Wieder einmal wird mit unterschiedlicher Elle gemessen. Während die Parteien und ein anderes Wählerbündnis nur kurz zitiert werden, veröffentlicht die OZ beim UFR konkrete Spendernamen und –summen ohne deren Wissen oder gar Einverständnis. Das hat weder etwas mit Seriosität noch mit Fairness zu tun." Der Oberbürgermeister stellt klar: "Wahlkämpfe sind ohne Spenden nicht finanzierbar. Das ist bei Parteien, Wählerbündnissen und Einzelbewerbern gleich. Der erfolgreiche Wahlkampf, der zu meiner Wiederwahl geführt hat, hat Kosten von etwa 80.000 Euro verursacht. Dass das Spendenaufkommen, auch für die weitere kommunalpolitische Arbeit des Wählerbündnisses UFR, höher ist, stand gar nicht zur Debatte. Von `Abweichungen von der Wahrheit´ kann daher ebenso wenig die Rede sein wie von einer angeblichen `Erklärungsnot´ und konstruierten Zusammenhängen zu Verwaltungsentscheidungen."

Planungsvorhaben, Grundstücksverkäufe und Auftragsvergaben sind keine Entscheidungen, die ein Oberbürgermeister ohne die Beteiligung von jeweils zuständigen demokratisch legitimieren Gremien und von Fachleuten aus der Verwaltung treffen kann. Daher unterstreicht der Oberbürgermeister: "Es ist absolut legitim, wenn die Mehrzahl der Wählerinnen und Wähler am 5. Februar meinen Kurs als Oberbürgermeister mit ihrer Stimme unterstützt haben. Und es ist auch legitim, wenn Spenderinnen und Spender diesen Kurs auch finanziell unterstützen und so Verantwortung übernehmen für einen Teil der Politik in unserer Stadt."