Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der 69. Bürgerschaftssitzung

7. April 1999

Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der 69. Bürgerschaftssitzung

Es gilt das gesprochen Wort

Sperrfrist: Beginn der Redezeit

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
liebe Gäste,

ein russisches Sprichwort sagt: "Heiraten ist kein Wettrennen. Du kannst immer zeitig genug hinkommen." Da hat man die letzten Wochen in der Stadtverwaltung einen anderen Eindruck bekommen. So viele Paare, die das Datum des Jahres nicht versäumen wollten und am 9.9.99 in den Hafen der Ehe einfahren wollen. Unsere Standesbeamten sind darauf vorbereitet. Und pünktlich ab diesem Termin werden wir auch - so war es der Wunsch vieler - an anderen Orten die Trauung vornehmen. Auf der Georg-Büchner oder auch in der Vogtei. Wie schade, werden manche von Ihnen denken, daß man bereits verheiratet ist.. Also gerade in der Vogtei, das hätte doch was. Überhaupt eine sehr gelungene Restaurierung, ein Kleinod in Warnemünde und ein gutes Aushängeschild unseres Seebades für die Touristen.

Den Weg nach Warnemünde finden wird auch der ehemalige Erste Bürgermeister Hamburgs, Klaus von Dohnanyi. Und zwar anläßlich des Gründertages, der unter meiner Schirmherrschaft am 9. Oktober im Technologiezentrum stattfinden wird. In einer breit angelegten Initiative von Ostseesparkasse, Kammern, Universität und Arbeitsamt wollen wir Gründungswilligen umfassende Informationen geben und sie ermutigen. Mit Vorträgen und Workshops zu unterschiedlichen Themen garantieren wir ein erstklassiges Programm. Umrahmt wird der Tag von einer Gründerparty am Abend. Den Festvortrag wird Dohnanyi halten. Darüber freue ich mich besonders, da sein Lebenswerk zeigt, wie unbeirrt und engagiert jemand sich sowohl in der Wirtschaft als auch in der Politik für das Gemeinwohl einzusetzen pflegte.

In der kommenden Sitzung werde ich Sie über die ersten Aktivitäten der Arbeitsgruppe zur Haushaltskonsolidierung informieren. In der Regie des Amtes für Controlling, Finanzen und Steuern soll bis September ein Haushaltssicherungskonzept vorgelegt werden. Konrete Themenbereiche sollen im Rahmen von zehn Unterarbeitsgruppen bearbeitet werden, die sich u.a. mit Sozialleistungen, der Optimierung der Gebäudeverwaltung, kommunalen Beteiligungen oder der Vermarktung freiwerdender Schulen und Kindertagesstätten beschäftigen. Gesucht wird dabei nach neuen und langfristigen Lösungen.

In der letzten Woche haben wir die alternative Schulsanierung ausgeschrieben. Als Pilotprojekt wollen wir verschiedene Schulen in Plattenbauweise sanieren. Da uns keine Fördermittel zur Verfügung stehen, hatten wir uns gemeinsam auf das Forfaitierungsmodell verständigt. Ich hoffe nun auf interessante Angebote. Ich gehe davon aus, daß ich Ihnen in der übernächsten Sitzung darüber berichten kann.

Auf besonderen Einsatz zähle ich von vielen Rostockern zur Kommunal- und Europawahl am 13. Juni. Wir brauchen noch dringend Wahlhelfer. Die Bürger habe ich bereits mehrfach aufgerufen, mitzuhelfen. Aber ich denke, daß gerade die politischen Parteien eine Verpflichtung haben, viele Ehrenamtliche zu finden, die mit für den reibungslosen Verlauf der Wahl sorgen.

Hilfe geben wir als Hansestadt Rostock auch für unsere befreundete Stadt Kaliningrad. Eine Spende in Höhe von 20.000 DM werde ich bei meinem Besuch in der nächsten Woche für denUmbau des Kindergartens Nr. 8 in ein Rehabilitationszentrum mitnehmen können. Größter Spender ist die Norddeutsche Philharmonie (aus Rundfunkmitschnitthonoraren) mit 10.000 DM, Eurawasser und die Stadtentsorgung. Ich möchte mich an dieser Stelle herzlich für diese Hilfe bedanken. Nicht nur Geld habe ich im Handgepäck, sondern auch Kooperationsvereinbarungen, die dort abgeschlossen werden. Begleitet werde ich schließlich von einer rund 30köpfigen Wirtschaftsdelegation.

Vorbild sind wir in unserer Ausstattung für das Synchronspringen. Sie wissen sicherlich, daß Synchronspringen nunmehr olympische Disziplin ist. Das IOC hat im Rahmen des Internationalen Springertages unsere 10-Meter Plattform in der Schwimmhalle ausdrücklich gelobt und wird diese als Maßstab für andere Orte präsentieren. Auch für den Schulsport haben wir erhebliche Verbesserungen mit der Investition in der Sporthalle Sternberger Straße erreicht.

Gefreut habe ich mich über die tolle Zusammenarbeit der Schulen und der kulturellen Einrichtungen unserer Stadt. Bei den Tagen der Kunst und bei der Schulmusikwoche vor vierzehn Tagen konnten Schüler und Erwachsene ein anspruchvolles Programm inner- und außerhalb der Schulen erleben. Besonders beeindruckend war der Abschlußabend "Grieg in der Schule" im ausverkauften Großen Haus des Volkstheaters!

Ich hoffe, Sie hatten ein ruhiges Osterfest. Ostereier haben Sie sicher mit Kindern oder Enkelkindern gesucht, so besteht ja die Chance, daß der Bedarf an Überraschungen gedeckt ist und wir heute eine ruhige Bürgerschaftssitzung erleben. Oder?