Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der Bürgerschaftssitzung

10. Mai 2000

Es gilt das gesprochene Wort

Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der Bürgerschaftssitzung

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
sehr geehrte Gäste,

Hebbel sagte einmal: „Ein Maitag ist ein kategorischer Imperativ der Freude“. Da hat er bestimmt an einen Tag in diesem Jahr in Rostock gedacht. Wir sind ja von Petrus verwöhnt. Die Stadt blüht, viele Aktivitäten untermauern dies. Da denke ich an das Stromerwachen in Warnemünde, an den Tag der offenen Tür im Seehafen oder an die Life night in der KTV am letzten Freitag, um nur einige Beispiele zu nennen. Um mich nicht Ihrem Vorwurf auszusetzen, „Alle reden nur übers Wetter“, will ich auch noch auf einige andere Themen kommen.

Leider, leider hören wir von Absichten, dass die Firma Scandlines verkauft werden soll. Ich habe dem Betriebsrat meine volle Unterstützung zugesagt. Die Arbeitsplätze am Standort Rostock müssen erhalten bleiben. Wir haben ein vitales Interesse am Erhalt von Scandlines und ich bitte auch Sie, meine Damen und Herren Abgeordneten, dieses Anliegen zu unterstützen. Es wäre fatal, wenn ein Unternehmen wie Scandlines den Standort verlassen würde. Nicht nur die Beschäftigung, auch die Steuereinnahmen gingen uns verloren. Ich appelliere daher an die Gesellschafter: Tun Sie alles, dass der Standort Rostock erhalten bleibt!

Letzte Woche war die Ausländerbeauftragte der Bundesregierung Marieluise Beck in Rostock. Sie hat die Arbeit unseres Ausländerbeauftragten, Wolfgang Richter, ausdrücklich gelobt und deutlich gemacht, dass an diesem Punkt nicht gespart werden dürfe. Denn um den Ausländerbeauftragten entwickeln sich vielfältige Strukturen, die eine offene, friedliche Gesellschaft ohne Ausländerhass und Diskriminierung ermöglichen. Sie würdigte insbesondere das Wirken im Waldemarhof, in dem verschiedenste Träger unter einem Dach vereint sind. Auch die Tatsache, dass wir als einzige Kommune in unserem Bundesland über einen Ausländerbeirat verfügen, wurde lobend erwähnt.

Die ehemalige Direktorin des Konservatoriums, Renate Oehme, wird den diesjährigen Kulturpreis der Hansestadt erhalten. Auf Vorschlag des Landesmusikrates und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Konservatoriums hat der Kulturausschuss diese Empfehlung einstimmig ausgesprochen. Ich bin diesem Ansinnen gerne gefolgt. Ich denke, mit Frau Oehme würdigen wir eine Persönlichkeit, die mit Herz und Verstand für die Ausbildung von Kindern und Jugendlichen in der Musik viel getan hat und damit das kulturelle Leben der Stadt bereichert hat. In den letzten zehn Jahren hat sie als Leiterin des Konservatoriums eine funktionierende und sehr erfolgreiche Musikschule etabliert. Besucht man das Haus, spürt man eine fröhliche Atmosphäre und das ist eindeutig das Verdienst von Frau Oehme. Auch in ihrer ehrenamtlichen Funktion als Vorsitzende des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern hatte sie immer das Wohl der Kinder und das Vorankommen in der Sache vor Augen. Ich freue mich darüber, dass Frau Oehme für ihr kulturelles und soziales Engagement in Rostock und ihren unermüdlichen Einsatz für die Kinder und Jugendlichen dieser Stadt geehrt wird.

Edgar Sheridan-Braun wird zum nächstmöglichen Zeitpunkt neuer Direktor des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny“. So entschied es der Hauptausschuss. Der 42-jährige ist Kapellmeister am Volkstheater und unterrichtet an der Hochschule für Musik und Theater. Er studierte Schulmusik in Freiburg und Kapellmeister in Hamburg und lebt seit 1992 in Rostock. Seit 1993 leitet der das Jugendsinfonieorchester des Konservatoriums. Mit Edgar Sheridan-Braun wird ein fähiger und erfahrener Musiker Leiter des Konservatoriums. Ich wünsche ihm viel Erfolg bei seiner Tätigkeit.

Im nächsten Monat werden wir wieder die Rostocker Gesundheits- und Umwelttage begehen. Eröffnet werden die Tage mit dem traditionellen Umwelt- und Gesundheitsmarkt rund um den Universitätsplatz und im Rostocker Hof am 7. Juni. Zudem findet eine Konferenz zu dem Motto der Tage „Gesundheit, Lebensqualität und zukunftsfähige Entwicklung in Rostock“ statt. Den Abschluß bildet am 9. Juni im Gesundheitsamt ein Workshop „Rostock - kinderfreundliche Stadt?“ für kommunale Partner, die sich über das am 1. Juni 1999 in Kraft getretene Prüfverfahren „Kinderfreundliche Stadt“ informieren möchten und gemeinsam mit den Veranstaltern an Umsetzungsstrategien mitwirken wollen. In Rostock, so wage ich es zu behaupten, zeigen wir die sinnvolle Verknüpfung von „Gesunde-Städte-Projekt“ und der Lokalen Agenda 21. Beide Programme sind ganzheitlich und umfassend ausgelegt und verfolgen bei ihrer Umsetzung gleiche Strategien: Beteiligung, Kooperation, Vernetzung, Ressourcennutzung und -schonung. Bereits jetzt möchte ich mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ämter und der freien Träger für die Vorbereitung bedanken.

Die von Maatwerk beauftragten Anwälte haben mich darüber informiert, dass Maatwerk einer etwaigen gerichtlichen Klärung nicht aus dem Wege geht und daher einen Betrag in Höhe von 1.250.000,00 DM auf einem Notaranderkonto hinterlegt haben. Damit macht das Unternehmen deutlich, dass es im Falle des Unterliegens selbstverständlich den sich daraus ergebenden finanziellen Konsequenzen Rechnung tragen wird. Für Maatwerk stellt es sich so dar, dass wir eine Meinungsverschiedenheit bzgl. der Erfüllung von vertraglichen Verpflichtungen zu lösen haben. Ich gebe Ihnen das hiermit zur Kenntnis. Es wird nun von den Anwälten der weitere Fortgang zu klären sein.