Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 6. Mai 2015, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines Mitgliedes in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines Mitgliedes für den Bau- und Planungsausschuss
Vorschlag für die Benennung der Vertreter des Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes (WWAV) für den Aufsichtsrat der Nordwasser GmbH
Entsendung der Vertreter der Hansestadt Rostock für den Aufsichtsrat der Nordwasser GmbH

- Anträge
Dr. Wolfgang Nitzsche im Auftrag der AG Gedenken Einrichtung einer Projektstelle
Überarbeitung der Stellplatzsatzung
Strukturkonzept Rostock-Warnemünde
Prüfauftrag Anbindung Budentannenweg an den ÖPNV
Einrichtung einer Sekundarstrufe II an der Jenaplanschule Rostock
Herbeiführung eines Bürgerentscheids
Zielvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern zur Neustrukturierung der Volkstheater GmbH

- Zur Standortentscheidung für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock
Entscheidung zum Standort für einen Theaterneubau in der Hansestadt Rostock

- Beschlussvorlagen
Uferkonzept der Hansestadt Rostock für die Planung, Gestaltung und Entwicklung der Uferzone im Bereich der Oberwarnow zwischen Fischerbruch, Mühlendamm und Bahndamm Rostock - Stralsund
Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Sportstätten und Bädern in der Hansestadt Rostock

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

- Informationsvorlagen
Gedenkort für Verfolgte des Nationalsozialismus

- Fragestunde
Schließen der öffentlichen Sitzung

Nichtöffentlicher Teil

- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Aufhebung des Gesellschafterbeschlusses der Volkstheater Rostock GmbH vom 31. März 2015 zur Umsetzung des Beschlusses 2015/DV/0794-02 (Abberufung Intendant Volkstheater Rostock GmbH)

- Beschlussvorlagen
Wahrnehmung des Wiederkaufsrechtes der Hansestadt Rostock für das Grundstück Glatter Aal in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Neustrukturierung des Eigenkapitals in der WIRO Wohnen in Rostock Wohnungsgesellschaft mbH (WIRO)

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
Berichterstattung aus dem Aufsichtsrat der Zoologischen Garten Rostock gGmbH

- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

- Fragestunde
Schließen der nichtöffentlichen Sitzung

Öffentlicher Teil

- Anträge
Umsetzung des Beschlusses 2015/AN/0811-03
Schließen der Sitzung