Sitzung der Bürgerschaft am 15. Dezember 2004

Pressemitteilung vom 07.12.2004

Die nächste Sitzung der Bürgerschaft findet am 15. Dezember 2004 um
16 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft im Rathaus statt.

TAGESORDNUNG

I. Öffentliche Sitzung

A. Eröffnung der Sitzung

B. Feststellung
der Beschlussfähigkeit

C. Bestätigung
der Tagesordnung

D. Mitteilungen der Präsidentin

E. Wahlen und Abberufungen

1. Nachwahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
2. Nr. 0954/04-A Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 und FDP
Abwahl der ersten Stellvertreterin des Oberbürgermeisters
3. Nr. 0969/04-A Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDP
Wahl des ersten Stellvertreters des Oberbürgermeisters

F. Anträge

1. Nr. 0927/04-A Christine Lehnert (SAV/Liste gegen Sozialkahlschlag)
mit Stellungnahme 0234/04-SN
Sofortmaßnahmen gegen die Auswirkungen von Hartz IV
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 01.12.2004 vertagt)
(1) Nr. 0960/04-EA
(Änderungsantrag der PDS-Fraktion)

2. Nr. 0953/04-A Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 und FDP
Satzung über die Nutzung und die Finanzierung der Plätze der
Kindertagesförderung in der Hansestadt Rostock"
(KiföG-Satzung)

- Jugendhilfeausschuss tagt am 07.12.2004
- Finanzausschuss tagt am 09.12.2004

3. Nr. 0958/04-A Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDP
Erstellung einer Vollmacht zur Beurkundung eines Kaufvertrages

4. Nr. 0965/04-A Fraktionen der FDP, SPD, CDU, und Bündnis 90 Ulmenstraße 44

II. Nichtöffentlicher Teil

Anträge

Nr. 0966/04-A Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90 und FDP
Vertragsverlängerung Geschäftsführer HWBR

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der
nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der
Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311) und beim Sitzungsdienst der
Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass in dieser Sitzung der Bürgerschaft
keine Einwohnerfragestunde stattfindet.

 

Liesel Eschenburg
Präsidentin der Bürgerschaft