Sitzung der Bürgerschaft am 1. Juni 2005

Einladung zur Sitzung der Bürgerschaft am 1. Juni 2005

um 16.00 Uhr im Sitzungssaal der Bürgerschaft / Rathaus, Neuer Markt 1, 18050 Rostock

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

A. Eröffnung der Sitzung
B. Feststellung der Beschlussfähigkeit
C. Bestätigung der Tagesordnung
D. Einwohnerfragestunde
E. Aktuelle Stunde
F. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2005
G. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
H. Mitteilungen der Präsidentin

I. Kleine Anfragen

1. Nr. 0076/05-KA Antje Brose (PDS-Fraktion)
Auswirkungen der Hartz IV-Gesetze
(wurde bereits mit Datum Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)

2. Nr. 0078/05-KA Antje Brose (PDS-Fraktion) mit Stellungnahme 0137/05-SN
Anreize zur Hauptwohnsitznahme von Studierenden in Rostock
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)

3. Nr. 0080/05-KA Christine Lehnert mit Stellungnahme 0149/05-SN
Babyklappe
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)

4. Nr. 0081/05-KA Christine Lehnert mit Stellungnahme 0136/05-SN
Haushalt 2005 / Einzelplan 8 / Unterabschnitt 8310 / Höhe des Planungsansatzes
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 verteilt)

5. Nr. 0085/05-KA Conny Proske (Fraktion der SPD)
Bevölkerungsentwicklung Hansestadt Rostock bis 2020

6. Nr. 0087/05-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Genehmigte Nebentätigkeit und ehrenamtliches Wirken von Angehörigen der Berufsfeuerwehr

7. Nr. 0089/05-KA Steffen Bockhahn (PDS-Fraktion)
Veranstaltungen der Hansestadt Rostock zum Gedenken an den 8. Mai 1945

8. Nr. 0091/05-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Umsetzung des Beschlusses zur Einstellung von Anträgen und Beschlussvorlagen der Bürgerschaft in das Internet

9. Nr. 0092/05-KA Elisabeth Rodè (PDS-Fraktion)
Sachstandsbericht zur Veräußerung der Gesellschaftsanteile der HWBR

10. Nr. 0093/05-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Verknüpfung von Eisenbahn- und Straßenbahnsystem

J. Große Anfragen

Nr. 0038/05-GA PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0075/05-SN
Klärungsbedarf bei Problemen der Finanzierung und Abrechnung der IGA 2003 und damit im Zusammenhang stehende Verantwortlichkeiten
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 verteilt und zuletzt von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)

K. Wahlen und Abberufungen

1. Nr. 0467/05-A Präsidentin der Bürgerschaft
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Evershagen

2. Nr. 0498/05-A PDS-Fraktion
Wahl eines Mitgliedes für den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

3. Nr. 0504/05-A PDS-Fraktion
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Schmarl

L. Anträge

1. Nr. 0278/05-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0078/05-SN
Elektronische Systeme
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung

2. Nr. 0279/05-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0082/05-SN
Übergabe des Liquiditätsmanagements der Hansestadt Rostock
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung

3. Nr. 0340/05-A Ortsbeirat Kröpeliner Tor-Vorstadt mit Stellungnahme 0092/05-SN
Abfallabfuhr in der Kröpeliner Tor-Vorstadt
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung überwiesen und zuletzt von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung

4. Nr. 0356/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0094/05-SN/N
Prüfung von Gegenleistungen des PSV e.V. für die Hansestadt Rostock
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 in den Finanzausschuss überwiesen)
- Finanzausschuss empfiehlt Ablehnung

5. Nr. 0358/05-A PDS-Fraktion mit Stellungnahme 0091/05-SN
Umfassende Information der Einwohner/innen zum Verfassungsentwurf der Europäischen Union
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 06.04.2005 vertagt, bis das Ergebnis
der Volksabstimmung in Frankreich zum EU-Verfassungsentwurf am 29.05.2005 vorliegt)

(1) Nr. 0408/05-EA
(Änderungsantrag von René Lange, FDP-Fraktion)

6. Nr. 0375/05-A Ortsbeirat Hansaviertel mit Stellungnahme 0120/05-SN
Busspur Dethardingstraße von Schillingallee bis Terrassencafé
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 vertagt)
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Ablehnung
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung

7. Nr. 0451/05-A Franz Laube (CDU-Fraktion) mit Stellungnahme 0158/05-SN
Parksituation Klinikviertel
- Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung empfiehlt Ablehnung mit Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
- Bau- und Planungsausschuss tagt am 24.05.2005

(1) Nr. 0507/05-EA
(Änderungsantrag von Steffen Wandschneider, Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)

8. Nr. 0429/05-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0139/05-SN
Personalbesetzung der ARGE
(wurde von der 1. Ergänzung zur Tagesordnung der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 zurückgestellt)

9. Nr. 0452/05-A René Lange (FDP-Fraktion)
Betriebsausschuss "Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

10. Nr. 0464/05-A René Lange (FDP-Fraktion)
ATI Küste GmbH - Gesellschaft für Technologie und Innovation

11. Nr. 0466/05-DA Fraktion Rostocker Bund/AfR mit Stellungnahme 0152/05-SN
Finanzierung der Plätze der Kindertagesstätten in der Hansestadt Rostock
(Erweiterung der Tagesordnung durch diesen Dringlichkeitsantrag wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 04.05.2005 nicht bestätigt)

(1) Nr. 0470/05-EA
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund/AfR)

12. Nr. 0469/05-A Jugendhilfeausschuss
Neuordnung der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern, jüdischen Emigranten und Spätaussiedlern in der Hansestadt Rostock ab 01.01.2006

13. Nr. 0491/05-A Nils Albrecht (Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsausschusses)
Neuordnung der Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern, jüdischen Emigranten und Spätaussiedlern in der Hansestadt Rostock ab 01.01.2006

14. Nr. 0505/05-A Dr. Ingrid Bacher (Fraktion der SPD)
Verlegung des Traditionsschiffes in den Stadthafenbereich

15. Nr. 0510/05-A Fraktion Rostocker Bund/AfR
Grundsatzentscheidung zum Kurpark Warnemünde

16. Nr. 0511/05-A Rainer Albrecht (Fraktion der SPD)
Bildung einer Arbeitsgruppe zur "Immobilienausschreibung der Grundstücke in Rostock-Warnemünde im Bereich der Heinrich-Heine-Straße 28 bis 30"

17. Nr. 0512/05-A Steffen Wandschneider (Vorsitzender des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung)
Umsetzungsbericht zu den Leitlinien zur Stadtentwicklung der Hansestadt Rostock


M. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0146/05-BV
Änderung der Satzung über den Bebauungsplan Nr. 12.SO.46.1 Sondergebiet "Handel" am Verbindungsweg - Beitrittsbeschluss
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung

2. Nr. 0326/05-BV
Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet "Holzhalbinsel" - Satzungsbeschluss
- Bau- und Planungsausschuss empfiehlt Zustimmung
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung

3. Nr. 0401/05-BV
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" für das Wirtschaftsjahr 2003
- Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus empfiehlt Zustimmung
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung
- Rechnungsprüfungsausschuss tagt am 19.05.2005

4. Nr. 0450/05-BV
Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
- Hauptausschuss tagt am 24.05.2005

5. Nr. 0501/05-BV
Umsetzung des Konzeptes "Stadtteil- und Begegnungszentren in der Hansestadt Rostock"

N. Informationsvorlagen

1. Nr. 0041/05-IV
Gesamtverkehrskonzept S 1 - Doberaner Platz - Verbindungsstraße

2. Nr. 0043/05-IV
Ergebnisse des Kinder- und Jugendberichts 2005 der Hansestadt Rostock

3. Nr. 0044/05-IV
Prüfung einer Verfassungsbeschwerde gegen das KiföG Mecklenburg-Vorpommern

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Mitteilungen der Präsidentin

B. Anfragen

Nr. 0090/05-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund/AfR)
Sachstandsbericht zur Veräußerung der HWBR

C. Anträge

D. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0419/05-BV
Wertrelevante Vermarktungsbedingungen für Vorgarten- und Splitterflächen
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

2. Nr. 0448/05-BV
Änderung und Ergänzung des Beschlusses des Hauptausschusses Nr. 0741/03-BV vom 20.01.2004
Vergabe eines Erbbaurechtes für das Vorhaben Gemeindezentrum "Jüdische Gemeinde", Augustenstr. 20 in 18055 Rostock
- Finanzausschuss empfiehlt Zustimmung

3. Nr. 0490/05-BV
Besetzung der Stelle "Betriebsleiterin/Betriebsleiter für den Eigenbetrieb "Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" zum nächstmöglichen Zeitpunkt

E. Informationsvorlagen

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1 (Zimmer 311), und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) eingesehen werden.

Plätze für Gäste sind beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Tel. 381-1307 und 381-1303) bis zum 31.05.2005, 15.00 Uhr, zu reservieren.

Die Karten für die reservierten Plätze können an der Infothek im Rathaus am Sitzungstag bis 16.00 Uhr abgeholt werden.

Aus bauordnungsrechtlichen Gründen können nur 41 Gästeplätze vergeben werden.

Liesel Eschenburg
Präsidentin der Bürgerschaft