Sitzung der Bürgerschaft am 28. Januar 2015

Am Mittwoch, 28. Januar 2015, um 16 Uhr findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung

- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Wahl eines Mitgliedes in das Präsidium der Bürgerschaft
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines Mitgliedes in den Personalausschuss
Wahl eines Mitgliedes in den Kulturausschuss
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Hansestadt Rostock in den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH

- Anträge
Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
Dreizehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung /Bildung KOE-Betriebsausschuss
Änderung der Eigenbetriebssatzung des KOE /Bildung KOE-Betriebsausschuss
Belange des Eigenbetriebes KOE in die Zuständigkeit der Fachausschüsse übertragen
AG zur Regionalisierung der Wirtschaftsförderung

- Beschlussvorlagen
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 12.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg"
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Lärmaktionsplanung der 2. Stufe für den Ballungsraum der Hansestadt Rostock
Sechste Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung „Stadtzentrum Rostock"
„Aufhebung der Satzung des Volkstheaters Rostock“
„Aufhebung der Entgeltordnung des Volkstheaters Rostock“
Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplangebiet Nr. 01.WA.183
„Schutz des Wohnens vor Umwandlung in Ferienwohnungen in Warnemünde“
Festsetzung der Aufwandsentschädigung von Funktionsinhabern und Personen mit besonderen Aufgaben bei den Freiwilligen Feuerwehren der Hansestadt Rostock
Bürgerbeteiligung zur Neustrukturierung der Volkstheater Rostock GmbH
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12.W.60 „Brinckmanshöhe“ - Aufstellungsbeschluss
Annahme einer Geldzuwendung für das Konservatorium der Hansestadt Rostock in Höhe von 10.000 EUR
Festsetzung von Ort und Zeit für die 2. Wahl des Migrantenrates der Hansestadt Rostock
Änderung der Wahlordnung für den Migrantenrat der Hansestadt Rostock
1. Satzungsneufassung der Satzung der Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hansestadt Rostock

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Erarbeitung eines Hafenentwicklungsplanes 2030 (HEP) für die Hansestadt Rostock
Erhalt Jugendschiff „Likedeeler“ - Notwendigkeit der Kinder- und Jugendarbeit gemäß §§ 1und 11 SGB VIII im Einzugsbereich des Objektes „Likedeeler“
Standortprüfung für Nachbarschaftsgärten in der Hansestadt Rostock
Information zum Beschluss Nr. 2014/BV/0336 - Konzept zur Gründung der Nordwasser GmbH
Prüfauftrag für kurzfristige Lösungen zur Entlastung des Elmenhorster Wegs

- Fragestunde
Kosten für Brandschutzgutachten

nicht öffentlicher Teil

- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge, Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Anzeige von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters
Nichtzulassungsbeschwerde Hansestadt Rostock
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V

- Fragestunde