Sitzung der Bürgerschaft am 4. Juni

Die nächste Sitzung der Bürgerschaft findet am 4. Juni 2003, 16 Uhr, im Sitzungssaal der Bürgerschaft, Rathaus, Neuer Markt 1, statt.

Tagesordnung

I. Öffentliche Sitzung

A. Eröffnung der Sitzung
B. Feststellung der Beschlussfähigkeit
C. Bestätigung der Tagesordnung
D. Einwohnerfragestunde
E. Aktuelle Stunde
F. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 7. Mai 2003
G. Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt - entfällt -
H. Mitteilungen des Präsidenten

I. Kleine Anfragen

1. Nr. 0076/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0084/03-SN
Kostenstudie zum Standort Innerstädtisches Gymnasium
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 verteilt)

2. Nr. 0080/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0077/03-SN
Parkplätze auf der Mittelmole und wirtschaftsfördernde Bestandspflege von Scandlines
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 verteilt)

3. Nr. 0081/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0081/03-SN
Kostenstruktur der Olympiabewerbung
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 verteilt)

4. Nr. 0082/03-KA Fraktion Rostocker Bund mit Stellungnahme 0078/03-SN
Interpretation von Bürgerschaftsbeschlüssen durch die Verwaltung
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 verteilt)

5. Nr. 0084/03-KA CDU-Fraktion
Benutzung von Recyclinghöfen durch Nicht-Rostocker

6. Nr. 0085/03-KA Fraktion der PDS
Förderanträge im Zuge der Olympia-Bewerbung

7. Nr. 0086/03-KA Fraktion der PDS
Mitgliedschaften und Funktionen des Oberbürgermeisters in Aufsichtsgremien, Beiräten u. ä.

8. Nr. 0087/03-KA Fraktion Rostocker Bund
Widersprüchliche Angaben des Finanzsenators zum Sparvolumen beim Konservatorium

9. Nr. 0090/03-KA CDU-Fraktion
Sanierungskosten Innenstadtgymnasien

10. Nr. 0091/03-KA Fraktion der SPD
Schulsozialarbeiter

11. Nr. 0092/03-KA CDU-Fraktion
UMTS-Netz

12. Nr. 0093/03-KA Dr. Ádám Sonnevend (Fraktion der UCD)
"Nasensätze" für die Ermittlung der Personalkosten

13. Nr. 0094/03-KA Dr. Ádám Sonnevend (Fraktion der UCD)
Verkehrsberuhigung in der Langen Straße

14. Nr. 0096/03-KA Fraktion Rostocker Bund
Umgestaltung der Immobilienverwaltung

J. Große Anfragen

Nr. 0089/03-GA Fraktion Bündnis 90
Finanzsituation der Hansestadt Rostock (Vermögenshaushalt)

K. Wahlen und Abberufungen

Nachwahl in Ortsbeiräten

Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Biestow
1. Nr. 0431/03-A CDU-Fraktion
2. Nr. 0435/03-A Fraktion der UCD
3. Nr. 0438/03-A Zählgemeinschaft aller Fraktionen

Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Markgrafenheide, Hohe Düne
4. Nr. 0451/03-A Zählgemeinschaft aller Fraktionen

Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Dierkow-Neu
5. Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Hansaviertel

Bestellung in Aufsichtsgremien

6. Nr. 0450/03-A Zählgemeinschaft aller Fraktionen
Bestellung eines Mitgliedes in den Beirat der Stadtentsorgung Rostock GmbH

L. Anträge

1. Nr. 0180/03-A Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus mit Stellungnahme 0051/03-SN
Optimierung der Parkplatzsituation in Warnemünde-Mittelmole
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 in den Bau- und Planungsausschuss, den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen zur erneuten Behandlung)

(1) Nr. 0410/03-EA (Änderungsantrag des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus)
- Bau- und Planungsausschuss, Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus tagen am 3.6.2003 gemeinsam dazu

2. Nr. 0333/03-DA Unterzeichnende Mitglieder der Bürgerschaft
Errichtung einer WC-Anlage, Wokrenterstraße 41
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 2.4.2003 in den Bau- und Planungsausschuss überwiesen)

3. Nr. 0441/03-A Fraktionen der CDU, SPD, UCD und Rostocker Bund
Benennung einer repräsentativen Straße in Rostock als "Straße des 17. Juni"

M. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0275/02-BV
Satzung über die Entwicklung und Ergänzung des Ortsteils Dalwitzhof - Satzungsbeschluss
(wurde von der Tagesordnung vor der Sitzung der Bürgerschaft am 4.12.2002 zurückgestellt)

(1) Nr. 0432/03-EV
NACHTRAG

2. Nr. 0007/03-BV
Rahmenplan Nr. 06.RP.142 Rostock-Schmarl/Stadtumbau Ost

3. Nr. 0044/03-BV
Bebauungsplan Nr. 09.GEe.16.3 „Eingeschränktes Gewerbegebiet Schwaaner Landstraße/DMR Ost“ - Satzungsbeschluss
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus überwiesen)

4. Nr. 0163/03-BV
Zweite Fortschreibung der langfristigen Schulentwicklungsplanung der Schulnetze der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Rostock für den Zeitraum bis zum Schuljahr 2009/10
- Ergänzung Standort Innenstadtgymnasium
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 vertagt)

(1) Nr. 0389/03-EV
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)

5. Nr. 0337/03-BV
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen der HRO und Landkreis Demmin

6. Nr. 0368/03-BV
Abschluss einer Vereinbarung für das Jahr 2004 mit dem Wirtschaftsministerium M-V und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen

N. Informationsvorlagen

II. Nichtöffentlicher Teil

A. Mitteilungen des Präsidenten

B. Anfragen

1. Nr. 0068/03-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0079/03-SN
Kuhtor Rostock

2. Nr. 0095/03-KA Dr. Ádám Sonnevend (Fraktion der UCD)
Abschluss von Erbbaurechts-, Pacht- und Mietverträgen mit abgemindertem Zins

C. Anträge

D. Beschlussvorlagen

1. Nr. 0164/03-BV
Bestellung der Pflegedienstdirektorin/des Pflegedienstdirektors am Klinikum SüdstadtRostock zum 1.7.2003 für die Dauer von fünf Jahren

2. Nr. 0253/03-BV
Widerspruch gegen den Rückforderungsbescheid vom 9. Oktober 2002
(wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 7.5.2003 in den Hauptausschuss überwiesen)

(1) Nr. 0392/03-EV
(Änderungsantrag der Fraktion Rostocker Bund)

3. Nr. 0339/03-BV
Vertrag der Hansestadt Rostock mit der Tierklinik-Tierheim GmbH

E. Informationsvorlagen

III. Öffentliche Sitzung

Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse.

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der Pressestelle, Neuer Markt 1, Zimmer 311, und beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft, Zimmer 39, eingesehen werden. Prof. Dr. Ralf Friedrich
Präsident