Sitzung der Bürgerschaft am 5. Mai 2004
Pressemitteilung vom
Sitzung der Bürgerschaft am 5. Mai 2004 16 Uhr im Sitzungssaal der
Bürgerschaft
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Eröffnung der Sitzung
B. Feststellung der Beschluss-fähigkeit
C. Bestätigung der Tagesord-nung
D. Einwohnerfragestunde
E. Aktuelle Stunde
F. Genehmigung der Nieder-schrift der Sitzung vom 31.03.2004
G. Bericht des Oberbürger-meisters über wichtige
Angelegenheiten der Stadt
H. Mitteilungen des Präsiden-ten
I. Kleine Anfragen
1. Nr. 0036/04-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund) mit Stellung-nahme 0048/04-SN
Umsetzung des Bürgerschafts-beschlusses vom März 2003 zur
Prüfung einer Verfas-sungsklage der HRO zur Gemeindefinanzierung
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
2. Nr. 0041/04-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0053/04-SN
Schullandheim Niex
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)
3. Nr. 0042/04-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0058/04-SN
Außendienstmitarbeiter
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
4. Nr. 0043/04-KA Fraktion Bündnis 90 mit Stellung-nahme 0060/04-SN
Planung des olympischen Dorfes im Wohngebiet „Tonnenhof“
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)
5. Nr. 0046/04-KA Fraktion Bündnis 90 mit Stellung-nahme
0046/04-SN
Wohngebiet „Am Tonnenhof“ und Werftenstandort Rostock
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
6. Nr. 0047/04-KA Fraktion Bündnis 90 mit Stellungnahme 0040/04-SN
Veränderungen des B-Planes maritim-touristisches Sondergebiet „Jachthafen Hohe Düne“ (wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)
7. Nr. 0048/04-KA Fraktion der PDS mit Stellungnahme 0044/04-SN
Sicherung des Werftstandortes Warnemünde und Belange des
Wohnstandortes „Tonnenhof“
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
8. Nr. 0049/04-KA Fraktion Bündnis 90 mit Stellung-nahme
0061/04-SN
Prüfung zur Einleitung rechtlicher Schritte im Zusammen-hang
mit der Durchführung des Landesgesetzes - Neuord-nung der Aufgaben
nach dem BSHG - gegen das Land Mecklenburg-Vorpommern
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004 verteilt)
9. Nr. 0053/04-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0054/04-SN
Kostenstrukturen Museums- und Theaterstandorte
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
10. Nr. 0054/04-KA CDU-Fraktion mit Stellungnahme 0057/04-SN
Verfahrensweise Schulent-wicklungsplanung
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
11. Nr. 0055/04-KA Dr. Winfried Suhr (Fraktion der PDS) mit
Stellungnahme 0062/04-SN
Kunst im öffentlichen Raum
12. Nr. 0056/04-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
Informationsvorlage zum Theaterneubau
13. Nr. 0065/04-KA Maxi Mal-zahn (Fraktion Bündnis 90)
Abgase von Dieselfahrzeugen der RSAG
J. Große Anfragen
- entfällt -
K. Wahlen und Abberufungen
Wahl in Ortsbeiräte
1. Nr. 0258/04-A Zählgemein-schaft aller Fraktionen
Wahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Südstadt
Wahl in Ausschüsse
2. Nr. 0257/04-A Zählgemein-schaft aller Fraktionen
Wahl eines Mitgliedes für den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Wahl in Verbandsversammlungen
Bestellung in Aufsichts- gremien
Schöffenwahl
3. Nr. 0248/04-BV
Wahl der Erwachsenenschöf-fen und Erwachsenenhilfsschöffen
4. Nr. 0249/04-BV
Wahl der Vertrauenspersonen für den Ausschuss gemäß § 40
Abs. 1 Gerichtsverfassungs-gesetz (GVG) entsprechend anliegender
Liste
L. Anträge
1. Nr. 0667/03-A Fraktionen PDS, CDU, Bündnis 90, UCD, Rostocker
Bund und fraktionslose Bürgerschafts-mitglieder Detlev Harms, Michael
Necke, Klaus Schwertfeger
Ausschuss-Struktur und Fraktionsfinanzierung in der Wahlzeit
2004 bis 2009
2. Nr. 0101/04-A Fraktion Bündnis 90
Vorlage von jährlichen Baum-pflanzlisten
3. Nr. 0129/04-A Fraktion der SPD mit Stellungnahme 0022/04-SN
Verhinderung der Realisierung des Wettbewerbs „Kunst im
öffentlichen Raum“ mit dem Juryvorschlag „Bewegungs-melder“ (wurde
in der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03. 2004 in den Kulturausschuss
überwiesen)
4. Nr. 0208/04-DA Fraktion Rostocker Bund mit Stellung-nahme
0055/04-SN
Erhalt des Schullandheimes Niex (Erweiterung der Tages-
ordnung wurde in der Sitzung der Bürgerschaft am 31.03. 2004 nicht
bestätigt)
5. Nr. 0220/04-A CDU-Fraktion
Eintritt Hansestadt Rostock in den Olymp-Club e.V.
6. Nr. 0245/04-A Fraktion Rostocker Bund
Streichung einer BAT Ia-Stelle
7. Nr. 0250/04-A Fraktionen PDS, SPD, Bündnis 90, UCD, Rostocker
Bund und Michael Necke (fraktionslos)
Beitritt der Hansestadt Rostock zur Erklärung von Barcelona
(Integration und gleichberechtigte Teilnahme von Menschen mit
Behinde-rungen)
8. Nr. 0261/04-A Fraktion der PDS
Sicherung und Stabilisierung der Rostocker Hotels und
Pensionen
9. Nr. 0263/04-A Fraktion der PDS
Bildung einer Arbeitsgemein-schaft der Hansestadt Rostock
und der Bundesagentur für Arbeit zur Einführung des
Arbeitslosengeldes II
M. Beschlussvorlagen
1. Nr. 0048/04-BV
Bebauungsplan Nr. 11.MI.114 Mischgebiet „Holzhalbinsel“ -
Auslegungsbeschluss
2. Nr. 0201/04-BV
Übernahme einer Kreditaus-fallbürgschaft für die Rostocker
Straßenbahn AG für die Straßenbahnnetzerwei-terung 2004
3. Nr. 0223/04-BV
Bewilligung zur Leistung außer- und überplanmäßiger
Ausgaben aus dem Vermö-genshaushalt 2004 in Höhe von
2.751.625,31 EUR für Maßnahmen an sechs allgemein bildenden
Schulen der Hansestadt Rostock im Rahmen des Investitionspro-
gramms „Zukunft Bildung und Betreuung“ zur Errich-tung und zum
Ausbau von Schulen in Ganztagsform
N. Informationsvorlagen
1. Nr. 0032/04-IV
Jahresvereinbarung Rostock - Kaliningrad für die Jahre 2004
und 2005
2. Nr. 0034/04-IV
Anwendung des Gender Mainstreaming-Prinzips in der
Stadtverwaltung Rostock
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Mitteilungen des Präsiden-ten
B. Anfragen
1. Nr. 0034/04-KA Annegrit Koburger (Fraktion der PDS) mit
Stellungnahme 0035/04-SN
Berechtigung bzw. Bevoll-mächtigung für die Tätigung von
Grundstücksgeschäften in der Hansestadt Rostock
(wurde bereits zur Sitzung der Bürgerschaft am 31.03.2004
verteilt)
2. Nr. 0057/04-KA Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund)
Wechsel der Leiterin der Städtischen Museen zur IGA-Nachfolgegesellschaft
C. Anträge
D. Beschlussvorlagen
Nr. 0207/04-BV
Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Klinikums
Südstadt Rostock ab 14.05.2004
E. Informationsvorlagen
III. Öffentliche Sitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können in der
Pressestelle, Neuer Markt 1, Zimmer 311, und beim Sitzungsdienst der
Bürgerschaft, Zimmer 39, eingesehen werden.
Prof. Dr. Ralf Friedrich
Präsident
