Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 27. Juni 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Bürgerbeteiligung im Rahmen der BUGA-Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Finanzausschuss
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der RVV GmbH
- Anträge
Verfahren für Stellenbesetzungen ab A/E13 der Vergütungsordnung
Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Str. 1 - Beginenhof Rostock
Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden/Herbeiführung einer
kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten
Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum
Landesweite Initiative für die Einführung von Notbrems- und Abbiegeassistenten bei LKW starten und für die Mitzeichnung des Entschließungsantrags der Bundesländer Berlin,
Brandenburg, Bremen, Hessen und Thüringen einsetzen
Tag der offenen Tür im Rathaus 2018/2019
Öffentliches Parken auf Parkflächen von Supermarktketten
Terminverlängerung „Bündnis für Wohnen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Sanierung Kunstrasenplätze am Damerower Weg
- Beschlussvorlagen
Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Entgeltordnung für das Konservatorium, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt
Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und
Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen – Spülfelder in Höhe von 500.000 EUR (brutto)
Annahme einer Sachzuwendung in Form eines Ölbildes des Künstlers Martin Mächler mit einem Wert von 1.650 EUR zugunsten der St. Georg-Grundschule
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15.W. 99 „Gehlsdorfer Nordufer“ - Aufstellungs-, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 01.SO.169 „Ortsteilzentrum Markgrafenheide“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Masterplan Kommunale Sicherheit für die Hanse- und Universitätsstadt
Annahme einer Geldzuwendung in Höhe von 10.000 EUR zugunsten des Projektes „impakt integration“ in der Volkshochschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Theaterneubau zeitnah realisieren -Terminverlängerung Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3327
Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2017 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 10.453,65 EUR mittels Spendenbox
Bebauungsplan Nr. 12.W.188 „Ehemalige Molkerei, Neubrandenburger Straße, Teilfläche 1“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Bewerbung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur Ausrichtung einer Abendveranstaltung in Rostock anlässlich des Germany Travel Mart (GTM) 2020 in Mecklenburg-Vorpommern (10.-12.05.2020)
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock“
Fördernde Mitgliedschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum Europäischen Kommunalwaldbesitzerverband (FECOF)
Änderung des Beschlusses 2017/BV/3055 - Verwendung der vom Land an die Hanse- und Universitätsstadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Besetzung der Trägerversammlung des Hanse-Jobcenters
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018/2019
Mitgliedschaften der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2017
Bericht über den Erfüllungsstand der Schutzziele „Kritischer Wohnungsbrand“ und „Technische Hilfeleistung“ und der Qualitätsstandards sowie über die Personalentwicklung für das Kalenderjahr 2017
2. Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3277 - Kostenloses Schülerticket
- Fragestunde
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Erwerb von Flächen (Öffentliche Verkehrs- und Grünflächen) im B-Plangebiet 12.W.188 „Ehemalige Molkerei“ an der Neubrandenburger Straße
Finanzierungsvereinbarung der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde