Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 16. Mai 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
Antrag auf Aktuelle Stunde (Entwicklung der Sicherheitslage im Innenstadtbereich, insbesondere zur wachsenden Jugend und Drogenkriminalität)
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitglieds in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
Nachwahl eines Mitgliedes in Ortsbeirat Toitenwinkel
Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat für den IGA Rostock 2003 GmbH
Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss
- Anträge
Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
Prüfauftrag: Stadtgeschichtliches Museum und Archäologisches Landesmuseum kombinieren
Nutzung und Sanierung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1
Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen
Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden/Herbeiführung einer
kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten
Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum
Prüfauftrag: Einführung des Ultraschall-Systems „PRIMSA“ im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur zuverlässigen Altersfeststellung
- Beschlussvorlagen
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung)
Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Sondergebiet Wagenplatz
Satzung der Städtischen Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet „Petridamm“
Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nordwasser GmbH
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von
insgesamt EUR 7.365,00
Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Neuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes
Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl der 7. Rostocker Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Informationen zur Festlegung des Wahltages für die 4. Direktwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019: II/2018
- Fragestunde
Übernahme von sog. Transitkosten nach den §§ 22 SGB II; 35 SGB XII
Sanitätsdienst bei Großveranstaltungen in Rostock

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Verkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt,
1. an der Ziolkowskistraße 12
2. an der Erich-Weinert-Straße 1-4
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Südstadt, an der Ziolkowskistraße 11
Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Staße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen
Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf Ankauf eines Grundstücks in Biestow -Ausbau, südlich der KGA Rostocker Greif
Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung
Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf und Ankauf von Grundstücken im Umfeld des Südausgangs des Rostocker Hauptbahnhofes - 2. Verkauf eines Grundstückes an der Erich-Schlesinger-Straße
Verkauf eines Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes „Kesselbornpark“
Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft 2017/BV/3222
Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)- (Änderung eines Käufers)
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde