Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 11. April 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Abwahl eines Mitgliedes im Hauptausschuss
Abwahl eines Mitgliedes im Bau- und Planungsausschuss
Abwahl eines Mitgliedes im Betriebsausschuss für den „Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“
Abwahl eines Vertreters in der Verbandsversammlung des Planungsverbandes Region Rostock
Abbestellung eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der RVV Rostocker Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Benennung von Personen für den Vorstand und das Kuratorium der Stiftung zur Förderung von Kultur und Theater in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wahl der Erwachsenenschöffen und Erwachsenenhilfsschöffen für die Amtsperiode 01.01.2019-31.12.2023
Wahl der Vertrauensperson für den Ausschuss gem. § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Wahl der stellvertretenden Vertrauensperson für den Ausschuss gem. § 40 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Abbestellung eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock aus dem Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH
Bestellung eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH
Wahl eines Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Klinikausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Hauptausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Wahl eines Mitglieds in den Rechnungsprüfungsausschuss
Wahl eines stellvertretenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
Wahl eines Mitglieds in den Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
Bestellung eines Vertreters für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
- Anträge
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2012
Kein Spielcasino in Rostock
Keine Spielbank für Rostock
Areal am Südtor
Kostenloser ÖPNV - Rostock soll Modellregion sein
IGA - Entwicklungskonzept/MEZ
Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
Maßnahmen zum Standort Ernst-Haeckel-Straße 1 - Beginenhof Rostock
Flexibilisierung der Straßenbaubeitragssatzung
- Zum Haushalt
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Sperrung Investitionskostenzuschuss UNDINE
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zusätzliche Mittel für Radio LOHRO
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Lange Nacht der Museen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Entfristung Sachbearbeiter/in Entwässerungskonzept
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zusätzliche Stelle Radverkehrsplanung
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Umweltbildungszentrum für Rostock
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Entfristung Klimaschutzleitstelle
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zuwendungen für den Verkehrsverbund
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zuwendungen für die IGA Rostock 2003 GmbH
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Finanzierung 24h Kita in 2019
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Personalkostenzuschuss Stadttrainer
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Erhöhung Zuschuss Denkmalpflege für private Bauherren
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Personalkostenzuschuss für sieben Stadttrainer
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zuschuss Forst- und Köhlerhof Wiethagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zuschuss Sozialkaufhaus Schmarl
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Erhöhung Zuwendung zum Schulgeld für Leistungskader
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Jugendbeteiligungsfonds
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Förderung CSD e.V.
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Volkshochschule - Honorarkräfte
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Schulprojekte
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Bezuschussung des Schülertickets durch die
Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Stadttrainer
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Weiterführung des Projekts Fairtrade-Stadt Rostock
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Kultureller Innovationsfonds (neu)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Finanzierung Entwicklungskonzept IGA-Park und Zuwendungen für die IGA Rostock 2003 GmbH
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Radwegsanierung im Stadtgebiet (neu)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Entfristung Baumkontrolleure (neu)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Verlängerung Mobilitätsmanagement (neu)
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zuschuss/Kostenerstattung Tierheim Schlage
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Eintrittsfreie „Lange Nacht der Museen“
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Stellen für den Kommunalen Ordnungsdienst
(Verkehrsüberwachung)
Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sondervermögen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 mit Haushaltsplänen und
Anlagen - Band IV
- Beschlussvorlagen
Quartierblatt Bussebart
Standortvergleich Archäologisches Landesmuseum
Annahme einer Sachzuwendung zugunsten der Kunsthalle der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Annahme einer Sachzuwendung zugunsten des Kulturhistorischen Museums der Hansestadt Rostock in Höhe von 4.000,00 Euro
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 25.000,00
Mitgliedschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Fachverband der Standesbeamtinnen und Standesbeamten Mecklenburg-Vorpommern e.V.
Erste Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Fairtrade-Stadt Rostock: Teilnahme am Wettbewerb „EU Cities for Fair and Ethical Trade Award”
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027 - 1. Ergänzung
Prüfauftrag: Lange Straße als Fahrradstraße
Kurzkonzept zur Entwicklung des Fairen Handels in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Geplante Ausbaggerung der Warnow
- Fragestunde
Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Wohnungsneubau in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Verkauf eines Grundstückes in Rostock, an der Kuphalstraße
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Sachstand zu beihilferechtlichen Fragestellungen der Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
- Fragestunde