Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 7. März 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Dierkow-Neu
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Reutershagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Sozial- und Gesundheitsausschuss
- Anträge
Kein Spielcasino in Rostock
Erhalt des Ausrüstungskrans der ehemaligen Neptunwerft „Möwe“
Areal am Südtor
Namenssuche für das Gelände der ehemaligen IGA 2003
Beantragung eines Zuzugsstopps für Flüchtlinge
Nutzung von Produkten aus Fairem Handel
Novellierung des Kommunalabgabengesetzes M-V: Abschaffung der Pflicht zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Essenangebote von Schulcafeterien an kommunalen Schulen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Prüfung einer kombinierten Eis- und Schwimmhallenarena im IGA Park
Aufgabenstellung für die Sanierung des Brinckmanbrunnens und der dazugehörigen Freifläche in Brinckmansdorf
IGA- Entwicklungskonzept/MEZ
Aufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung
Dritte Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Beschlussvorlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Satzung des Konservatoriums „Rudolf Wagner-Régeny“, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Sportstättenentwicklungsplan der Hansestadt Rostock, 3. Fortschreibung
1. Fortschreibung der Prioritäten-/Investitionsliste
3. Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK - 3. FS)
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde“
Planung der Satower Straße zwischen Südring und Rennbahnallee
Annahme von Geldzuwendungen für das Konservatorium der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von 20.000 EUR
Projekt „WIRO - Mietanker“
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 1. Änderung
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Sperrung Investitionskostenzuschuss UNDINE
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Zusätzliche Mittel für Radio LOHRO
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen - Lange Nacht der Museen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über Investitionsmaßnahmen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock 2018-2027
Prüfung eines Schwimmhallenneubaus
Sachstandsbericht zum Beschluss Nr. 2011/BV/2338 Entwicklung einer kommunalen Bildungslandschaft „Lernen vor Ort“
Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/AN/3277 - Kostenloses Schülerticket
- Fragestunde
Schiedsstellenverfahren der Hansestadt Rostock nach §§ 78 ff. SGB VII
Kinderschutzhotline
Mögliche Abschaffung der Straßenbaubeiträge

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Aufhebung des Beschlusses Nr. 2012/BV/3699 der Bürgerschaft vom 05.09.2012 (Rücktritt Käufer)
Wiederbestellung der Pflegedienstdirektorin des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum 1. Juli 2018 für die Dauer von fünf Jahren
Gewinnverwendung der Rostock Port GmbH
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde