Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 31. Januar 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Stadtmitte
Nachwahl eines Mitglieds in den Personalausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Schmarl
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt
- Anträge
Budget für Ortsteilvertretungen (Ortsbeiräte) in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Budget für StadtschülerInnenrat
Verfügungsfonds für Schulen und Schüler
Budget für Schulstadtelternrat
Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr durch Countdown-Ampeln
Theaterneubau zeitnah realisieren
Verbesserung der Konzeption des Parkhauses Küterbruch
Weiterentwicklung Parkhaus Holzhalbinsel
Berücksichtigung der Verpflichtung zur Übernahme des Elternbeitrages im Rahmen des Wunsch- und Wahlrechtes gemäß KiFöG M-V
Bewerbung der Internetpräsenz des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und Erarbeitung eines Plans zur Versorgung der Bevölkerung mit
Grundnahrungsmitteln in Krisenfällen
Kein Spielcasino in Rostock
Keine Spielbank für Rostock
Namenssuche ehemaliges IGA-Gelände
Erhalt des Ausrüstungskrans der ehemaligen Neptunwerft „Möwe“
Antrag zur Änderung der Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Gemeinschaftsquartier Bildung, Kultur, Sport und Kreativwirtschaft (Groter Pohl)
- Beschlussvorlagen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
Satzung des Konservatoriums, Musikschule der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
2. Änderung der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur kommunalen Kulturförderung
Wiederaufnahme des B-Plan Verfahrens Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde“
Bebauungsplan Nr. 12.GE.52 „Gewerbepark Brinckmansdorf“ - 1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Annahme einer Sachspende in Form eines interaktiven Tafelsystems im Wert von 4.592,21 EUR für die Berufliche Schule der Hansestadt Rostock - Wirtschaft
Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 2.000,00
Bewilligung zur Leistung außerplanmäßiger Aufwendungen im TH 90 - zentrale Finanzdienstleistungen in Höhe von 4.800.000 EUR im Ergebnishaushalt 2017 für die Einstellung der erhaltenen Konsolidierungshilfe für die Teilziele 2015 und 2016 in die Allgemeine Kapitalrücklage
Terminverlängerung zur Vorlage des Prüfergebnisses zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1950 - Änderung des Flächennutzungsplans
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock (1. Fortschreibung 2016) Erweiterung der Prioritätenliste gem. Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2016/BV/1968
Abschiebungen aus Rostocker Schulen verhindern
Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019: I/2018
- Fragestunde
Frei werdende und freie Stellen ab der Entgeltgruppe 13 in den Haushaltsjahren 2018/2019
Zunehmende Gewalt gegenüber Rettungskräften, Feuerwehrleuten und Polizisten
Elternbeitragsentlastung für die Kita-Betreuung

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Neuregelung bestehender Verträge zwischen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock und der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH über die Durchführung von Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung und Ergänzung um Entwicklungsmaßnahmen und um sonstige Planungs- und Projektentwicklungsleistungen
Ankauf des Grundstücks Kaianlage zwischen Neptunallee und Schonenfahrerstraße
Besetzung der Stelle der Gleichstellungsbeauftragten sowie Bestellung zur Gleichstellungsbeauftragten in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum nächstmöglichen Zeitpunkt
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
Sachstand zum Nordwasser Projekt
- Fragestunde