Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 6. Dezember 2017, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Abwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
- Anträge
Fortschreibung IGA-Entwicklungskonzept
Neubau einer Fußgängerampel in der Ortslage Rostock-Nienhagen, Hinrichshäger Straße
Budget für StadtschülerInnenrat
Kostenloses Schülerticket
Verfügungsfonds für Schulen und Schüler
- Beschlussvorlagen
Mobilitätsplan Zukunft der Hansestadt Rostock (MOPZ) 2017-2030
Aufhebungsbeschluss zum Beschluss Nr. 2014/BV/0486: Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für allgemein bildende Schulen in kommunaler Trägerschaft
der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
Satzung über die Festlegung von Schuleinzugsbereichen für die allgemein bildenden Schulen in kommunaler Trägerschaft der Hansestadt Rostock (Schuleinzugsbereichssatzung)
Satzung über die Schülerbeförderung und Erstattung von notwendigen Aufwendungen (Schülerbeförderungssatzung)
Annahme einer Sachspende für das Kulturhistorische Museum der Hansestadt Rostock in Höhe von 3.000,00 EUR
Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2018 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Teilhaushalt Amt für Verkehrsanlagen (TH 66) im Finanzhaushalt 2017 in der Maßnahme 6654101201900114 - Erschließung Thierfelderstraße in Höhe von 500 TEUR
Vertrag über die Herstellung der öffentlichen Erschließungs- und Grünanlagen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 08.WA.170 „Thierfelderstraße“
Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 10.W.199 „Werftdreieck - Quartier West“
Abschluss einer Konsolidierungsvereinbarung nach der Verordnung zum Kommunalen Haushaltskonsolidierungsfonds Mecklenburg-Vorpommern zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und der Hansestadt Rostock
Antrag der Schulkonferenz des Förderzentrums am Wasserturm, Pablo-Picasso-Straße 45, 18147 Rostock, auf Verleihung des Schulnamens Küstenschule Rostock
Begrüßungsgeld für Studierende und Auszubildende, die in der Hansestadt Rostock erstmalig ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen
Antrag der Schulkonferenz der „Baltic-Schule“, Pablo-Picasso-Straße 43, 18147 Rostock, auf Verleihung des Schulnamens Baltic-Schule Rostock
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes
Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2017 in dem Produktkonto 54805 52336020/72336020 - Unterhaltung und
Bewirtschaftung der Abfallbeseitigungsanlagen - Spülfelder in Höhe von 992.000 EUR netto
Abschluss einer Vereinbarung mit dem Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern, dem Landkreis Rostock, der Hansestadt
Rostock und der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW GmbH) zur Finanzierung der verbundbedingten Einnahmeverluste der VVW-Unternehmen für das Jahr 2018
Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2015 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 9.637,40 EUR mittels Spendenbox
Annahme von anonymen Zuwendungen im Jahr 2016 an das Kulturhistorische Museum in Höhe von 8.546,82 EUR mittels Spendenbox
Änderung des Beschlusses Nr. 2017/BV/2550 der Bürgerschaft vom 10.05.2017 - Verwendung der vom Land an die Hansestadt Rostock für das Jahr 2017 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld in Höhe von (1.315.212,00 €)
Überplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2017 für eine Verpflichtungsermächtigung in 2018 i. H. v. 769.000 EUR und überplanmäßige Auszahlungen im Finanzhaushalt 2018
ebenfalls i. H. v. 769.000 EUR im TH 20 für die Maßnahme 6051106201200199 - Sanierungsgebiet „Stadtzentrum Rostock“ - Ernst-Barlach-Straße im städtebaulichen Sondervermögen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2017/2018 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 30.09.2017
Bericht über den Erfüllungsstand der Umsetzung von Handlungsempfehlungen des Gutachtens zur Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Hansestadt Rostock
Informationen zum Beschluss der Bürgerschaft - Bündnis für Wohnen in der Hansestadt Rostock
- Fragestunde
Schiedsstellenverfahren der Hansestadt Rostock nach §§ 78 ff. SGB VII

Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)
Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 202/14/1991 zur Verleihung des Erbbaurechtes „Volksstadion“
„Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock - Zustimmung zum Abschluss von Vergleichsvereinbarungen mit Kostenträgern
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information über wichtige Rechtsstreitigkeiten
Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde