Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 9. September 2015, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
„Rostock: Die Schleuse am Mühlendamm darf nicht zugeschüttet werden“
- Wahlen und Bestellungen
Abwahl eines Mitgliedes aus dem Aufsichtsrat der Volkstheater Rostock GmbH
Nachwahl Stellv. im Hauptausschuss
Bestellung eines Vertreters für den Verwaltungsrat der Ostseesparkasse Rostock
Wahl der ehrenamtlichen Schiedspersonen und der ehrenamtlichen stellvertretenden Schiedspersonen für die Hansestadt Rostock für die Amtsperiode 01.02.2016 bis 31.01.2021
- Anträge
Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
Willkommenskultur in Rostock
Sofortmaßnahme zur Entlastung des Elmenhorster Wegs
Vorlage eines Zeitplans zur Entwicklung kommunaler Flächen
Fortschreibung des Museumskonzeptes
Frühzeitige Beteiligung der Bürgerschaft bei der Auswahl von Projekten für Fördermittelprogramme
Erstellung einer Analyse für eine Werbesatzung in der KTV
Erwirkung der Einführung eines Versammlungsgesetzes für das Land Mecklenburg-Vorpommern
Vorstoß im Deutschen Städtetag: Aussetzung des Schengen-Abkommens und Wiedereinführung der stationären Grenzkontrollen
Monatsbericht zur Situation der dezentralen Unterbringung in der Hansestadt Rostock
Sachstand zum Parkraumkonzept für Warnemünde
Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl
Einrichtung eines zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Aufgabenstellung Werftdreieck
Haushalts- und Wohnungmarktnachfrageprognose 2025
- Zum Haushalt und zum Haushaltssicherungskonzept
Zusammenhängende Umgestaltung Zufahrt Schule/Zollamt Gehlsdorf, Pressentinstraße im Jahr 2015 (direkter Anschluss des 2. Bauabschnittes)
Koordinatorin/Koordinator für die Seniorenarbeit
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplan und Anlagen - 2. Änderung
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Projekt „Fairtrade-Stadt“ weiterführen
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Zuschüsse für Umweltbildung
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Förderung Geschichtswerkstatt e.V.
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Sonderfonds für kleinere Sportvereine
Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen - Zusätzliche Mittel zur Sicherung des M.A.U.-Clubs
Haushaltsplanentwurf 2015/2016 Band VIII - Haushaltssicherungskonzept 2015 - 2030
Konsolidierungsvereinbarung mit dem Ministerium für Inneres und Sport des Landes Mecklenburg-Vorpommern
- Beschlussvorlagen
Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Stadtzentrum Rostock“ - Prioritätenliste 2016
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 18.091,00 EUR
Änderung Hauptsatzung
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12.W.188 „Ehemalige Molkerei“, Neubrandenburger Straße
Wagenplatz bereitstellen - Terminverlängerung
Interkommunale Vereinbarung
Beschluss über die Aufstellung und Auslegung des Bebauungsplans Nr. 08.W.170 „Thierfelderstraße“
Organisationsänderung der Schule am Alten Markt - Schule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Alter Markt 1, 18055 Rostock zum Schulzentrum Alter Markt - Grundschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache - Alter Markt 1, 18055 Rostock ab dem Schuljahr 2016/2017
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0821 hinsichtlich des Prüfauftrages zur Anbindung des Budentannenweges an den ÖPNV
Terminverschiebung zur Vorlage der Prioritätenliste für die Maßnahmen aus dem Strategiepapier der Hansestadt Rostock zur EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 (PL-EFRE 2020) bis zur Bürgerschaftssitzung im November 2015
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.07.2015
- Fragestunde

Nichtöffentlicher Teil
- Beschlussvorlagen
Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten aufgrund der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung
Information aus den kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben über Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung
- Fragestunde