Sitzung der Bürgerschaft

Am Mittwoch, 8. Juli 2015, um 16 Uhr, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung

- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Lütten Klein
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Evershagen
Nachwahl Stellv. im Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus

- Anträge
Entlastung Elmenhorster Weg in Lichtenhagen
Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen
Willkommenskultur in Rostock
Aufhebung der Härtefall-Kommissions-Landesverordnung Mecklenburg-Vorpommern (HFKLVO-MV)
Prüfauftrag: Gründung einer Stiftung zur verstärkten Förderung vorschulischer Bewegungsangebote in Kindertagesstätten
Prüfung von Alternativen für Bau und Finanzierung von kommunalen Sanitäranlagen der Hansestadt Rostock
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
Umsetzung Zielevereinbarung VTR

- Beschlussvorlagen
Bebauungsplan Nr. 13.GE.93 Gewerbegebiet „Osthafen" /1. Änderung - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Planungsbeschluss für den Ersatzneubau des Brückenbauwerkes (Bw 105) im Zuge der Tessiner Straße über die Anlagen der Deutschen Bahn (DB AG) nahe Knoten Timmermannsstrat, Brinckmansdorf
EFRE-Förderung 2014 - 2020
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014, Ergebnisverwendung und Entlastung des Direktoriums des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock
Sportstättenentwicklungsplan der Hansestadt Rostock - 3. Fortschreibung
Beschluss über die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15.WA.178 „Obere Warnowkante
Entgeltordnung für das Konservatorium „Rudolf Wagner-Régeny", Musikschule der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2013 für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde
Entlastung des Tourismusdirektors
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 2.460,00 EUR
Einstellung des B-Plan Verfahrens Nr. 01.SO.160 „Strandbereich Warnemünde" Terminverlängerung

- Bericht aus den Aufsichtsgremien
Berichterstattung des Oberbürgermeisters

- Informationsvorlagen
Konzeption Ordnung und Sauberkeit in der Hansestadt Rostock 2015/2016
Rahmenkonzept zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels; Fortschreibung des Maßnahme- und Aktionsplans, Bearbeitungsstand 2014/2015

- Fragestunde
Fortschreibung der Zielvereinbarung über die zukünftige Struktur des Volkstheaters Rostock vom 06.05.2015

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst
der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd
eingesehen werden.
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem
9. Juli um 16 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.

Sitzungsunterlagen zum öffentlichen Teil der Sitzung entnehmen Sie bitte dem Online-Portal des Kommunalen Sitzungsdienstes unter der Internetadresse: www.rostock.de/ksd.