Sitzung der Bürgerschaft am 2. Dezember 2015

 
Am Mittwoch, 2. Dezember 2015, um 16 Uhr, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Detlef Krause (Vorsitzender des Vereins Mühlendammschleuse e.V.) - Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/1191 vom 7. Oktober 2015 zum Erhalt der Schleuse am Mühlendamm
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes für den Ortsbeirat Brinckmansdorf
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Toitenwinkel
Nachwahl eines Mitgliedes im Kulturausschuss
Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes in den zeitweiligen Sonderausschusses für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten
- Anträge
Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl
Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten
Präsident der Bürgerschaft (als Vorsitzender der AG Gedenken) - Erinnern und Mahnen an die rassistischen Ausschreitungen in Rostock- Lichtenhagen 1992. Umsetzung der Vorschläge der AG Gedenken
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
Refinanzierung eines Theaterneubaus
Umsetzung des Ausbildungskonzeptes der Hansestadt Rostock
Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsbilanz 2012
Prüfauftrag zur dezentralen Vergabe der Mittagsverpflegung an städtischen Schulen
Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
Start einer Kampagne nach australischem Vorbild
Verkauf des Grundstücks Druwappelplatz/Liningweg
- Beschlussvorlagen
Vereinbarung zum Umfang der Jugendförderung gemäß § 6 Abs. 2 Kinder- und Jugendförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (KJfG) zwischen der Hansestadt Rostock und der Obersten Landesjugendbehörde Mecklenburg-Vorpommern
Maritime Meile Stadthafen
Verordnung der Hansestadt Rostock über die Ausweisung des Denkmalbereiches „Innenstadt" (Denkmalbereichsverordnung Innenstadt)
Fortschreibung des Landesraumentwicklungsprogramms Mecklenburg-Vorpommern
2. Beteiligung zum Entwurf nach § 7 Abs. 3 Landesplanungsgesetz
Änderung der Beschlusses 2015/BV/0757: Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock (1. Nachtrag)
Erhöhung und Verlängerung des Angebots für Studierende, die in der Hansestadt Rostock ihren Haupt- bzw. alleinigen Wohnsitz nehmen und die Bewilligung zur Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt für die Jahre 2015 und 2016
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrungen verdienstvoller Persönlichkeiten durch die Hansestadt Rostock
Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB für den Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 12.WA.186 „Wohngebiet Warnowniederung“
Annahme einer Sachzuwendung zugunsten der Kunsthalle der Hansestadt Rostock
Bebauungsplan Nr. 09.W.175 für das Gebiet „Hellberg II“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
Prioritätenliste zur EFRE-Förderung 2014 – 2020
Annahme von Geldzuwendungen und einer Sachzuwendung zugunsten der Hansestadt Rostock für die Sanierung des Spielplatzes in Nienhagen
1. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
2. Änderung des Beschlusses 2015/BV/0786 Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für die Haushaltsjahre 2015/2016 mit Haushaltsplänen und Anlagen
Kreditaufnahme für die Hansestadt Rostock in Höhe von 14.821.000 EUR zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen über die Kreditanstalt für Wiederaufbau
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Zeitplan zur Entwicklung kommunaler Flächen entsprechend Beschluss Nr. 2015/AN/1017
Gemeinsame Konzeption zur Vorbereitung und Durchführung des kommunalen Winterdienstes 2015/2016 auf dem Territorium der Hansestadt Rostock
Auswertung der Ergebnisse einer Untersuchung der strukturellen und künstlerischen Veränderungen der Volkstheater Rostock GmbH
Steueranalyse 2014
- Fragestunde
Berthold F. Majerus (für die CDU-Fraktion) - Umgestaltung Steintor-Kreuzung

nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Beschlussaufhebung „Verkauf des Grundstücks Druwappelplatz/Liningweg“
- Beschlussvorlagen
Wiederbestellung des Ärztlichen Direktors des Eigenbetriebes „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock zum 1. Januar 2016 für die Dauer von 4 Jahren
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Informationen aus den kommunalen Unternehmen und Eigenbetrieben über Angelegenheiten von wesentlicher Bedeutung
Ausgleich für zu viel geleistete Arbeitszeit der Feuerwehrbeamtinnen und -beamten aufgrund der Überschreitung der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit von 48 Stunden/Woche
- Fragestunde

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag 3. Dezember um 16 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.

Sitzungsunterlagen zum öffentlichen Teil der Sitzung entnehmen Sie bitte dem Online-Portal des Kommunalen Sitzungsdienstes unter der Internetadresse: www.rostock.de/ksd.