Sitzung der Bürgerschaft am 4. November 2015

Am Mittwoch, 4. November 2015, um 16 Uhr, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:

öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
Erhaltung des Wohncharakters in der Südstadt
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Südstadt
Aufhebung der Bestellung des Herrn Danny Schoknecht als Prüfer im Rechnungsprüfungsamt zum 04.10.2015
Nachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Biestow
Nachwahl eines Vertreters für die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V.
- Anträge
Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)
Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl
Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten
Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/Südstadt
Deutschkurse an der Volkshochschule Rostock
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock (§ 2 Absatz 4)
Beschluss über die Feststellung der Eröffnungsbilanz der städtebaulichen Sondervermögen
Beschluss über die Festellungen der Jahresrechnung 2011 und Entlastung des Oberbürgermeisters der Hansestadt Rostock
Refinanzierung eines Theaterneubaus
Unterstützung für die Vertiefung des Rostocker Seekanals
Einrichtung einer 24-Stunden-Kita in Rostock
- Beschlussvorlagen
„Stadtteilmanagement“ Konzept zur dauerhaften Etablierung in ausgewählten Stadtteilen/-bereichen in der Hansestadt Rostock (Groß Klein ab 2014) Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2013/AN/ 4525 vom 19.06.2013
Wagenplatz in der Hansestadt Rostock - Standortentscheidung
Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Rostock
Zehnte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Hansestadt Rostock
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Hansestadt Rostock (Abfallsatzung - AbfS)
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtungen und Anlagen zur Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung – AbfGS)
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 10.000,00 Euro
12. Änderung des Flächennutzungsplanes
Erweiterung von Bauflächen in Biestow
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 09.SO.156.1 Erweiterung „Landhotel Rittmeister“ Abwägungs- und Satzungsbeschluss
38. Internationaler Hansetag in der Hansestadt Rostock (21. - 24.06.2018)
Kooperationsvereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und den Landkreisen des Landes Mecklenburg-Vorpommern
Änderung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Beschluss der Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates
Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Aufwendungen im Teilhaushalt 50 des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 10.118.200 Euro im Deckungskreis 5501 - Ergebnishaushalt und Bewilligung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen im Teilhaushalt 50 des Amtes für Jugend und Soziales in Höhe von 10.118.200 Euro im Deckungsreis 7501 – Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2015
Bewilligung zur Leistung von außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Ergebnis- und Finanzhaushalt sowie investive Auszahlungen im Finanzhaushalt im Rahmen der Flüchtlingssituation
Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft 2015/AN/0755 Personelle Besetzung der erweiterten Arbeitsgruppe zum IGA-Entwicklungskonzept - Terminverlängerung -
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Prioritätenliste gefährdeter Baudenkmale der Hansestadt Rostock
Schaffung einer Trainings- und Wettkampfanlage für den FSV NordOst e.V. und andere Vereine des Fußballbreitensports
Standpunkte zur Strukturentscheidung der Hansestadt Rostock zum Rostocker Volkstheater
- Fragestunde
nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde
 
Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden.
Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 5. November um 16 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.

Sitzungsunterlagen zum öffentlichen Teil der Sitzung entnehmen Sie bitte dem Online-Portal des Kommunalen Sitzungsdienstes unter der Internetadresse: www.rostock.de/ksd.