Sitzung der Bürgerschaft am 7. Oktober 2015

Am Mittwoch, 7. Oktober 2015, um 16 Uhr, findet die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung

öffentlicher Teil

• Änderungen der Tagesordnung

nichtöffentlicher Teil

• Beschlussvorlagen

Kreditaufnahme für die Hansestadt Rostock in Höhe von 13.268.700 EUR zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen

öffentlicher Teil

• Einwohnerfragestunde
• Aktuelle Stunde
• Mitteilungen des Präsidenten
• Wahlen und Bestellungen

Nachwahl Klinikausschuss
Ortsbeiratsmitglied für Dierkow-Ost/Dierkow-West
Wahl eines Senators für Bau und Umwelt für die Hansestadt Rostock

• Anträge

Einrichtung einer Kommunikations-Plattform zum Austausch über studentische Belange und Ideen

Willkommenskultur in Rostock

Prüfauftrag zur Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Rostock hinsichtlich der Ausweisung eines Wohngebietes zwischen Golfplatz und jetziger Solaranlage am Stolteraer Weg (Diedrichshagen)

Ergänzung der Geschäftsordnung des Planungs- und Gestaltungsbeirates

Wohnmobilstellplatz Dorf Schmarl

Grundstücksverkauf in Bebauungsplan-Gebieten

Grundhafte Sanierung der Ziolkowskistraße/ Südstadt

Vertretung Rostocks im Studierendenwerk

Erhalt der Schleuse am Mühlendamm/ Interessenbekundung zur Übernahme

Beschluss zur Einrichtung eines Bürgertelefons für Fragen, Vorschläge, Sorgen und Kritik zum Thema Asylpolitik in der Hansestadt Rostock

Deutschkurse an der Volkshochschule

Neuer Standort für die Suppenküche/Wohltat e.V.

• Beschlussvorlagen

Städtebauförderung der Hansestadt Rostock - Prioritätenlisten 2016

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für den kommunalen Eigenbetrieb „Tourismuszentrale Rostock & Warnemünde"

Wagenplatz in der Hansestadt Rostock - Standortentscheidung

Fortschreibung Strukturkonzept Warnemünde

Anschubfinanzierung für die Etablierung des Rostock Convention Bureau

Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock" der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 10.143,58 Euro

Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock" fürs Wirtschaftsjahr 2014

• Bericht aus den Aufsichtsgremien
• Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

• Informationsvorlagen

Ergebnisse einer Untersuchung der strukturellen und künstlerischen Veränderungen der Volkstheater Rostock GmbH

• Fragestunde

nichtöffentlicher Teil

• Mitteilungen des Präsidenten
• Anträge
• Beschlussvorlagen

Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Thomas-Morus-Straße in Evershagen

• Bericht aus den Aufsichtsgremien
• Berichterstattung des Oberbürgermeisters

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt

• Informationsvorlage: Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
• Fragestunde

Die Unterlagen für den öffentlichen Teil dieser Sitzung können beim Sitzungsdienst der Bürgerschaft (Zimmer 39) und im Internet unter der Adresse www.rostock.de/ksd eingesehen werden. Sollte die Tagesordnung nicht erledigt werden, wird die Sitzung am Donnerstag, dem 8. Oktober 2015, um 16 Uhr im Rathaus (Sitzungssaal der Bürgerschaft) fortgesetzt.

Sitzungsunterlagen zum öffentlichen Teil der Sitzung entnehmen Sie bitte dem Online-Portal des Kommunalen Sitzungsdienstes unter der Internetadresse: www.rostock.de/ksd.