Sitzung des Hauptausschusses am 6. Mai
Pressemitteilung vom
Die nächste Sitzung des Hauptausschusses findet am 6. Mai 2003, 16 Uhr, im Beratungsraum II des Rathauses, Neuer Markt 1, statt.
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
A. Eröffnung der Sitzung
B. Feststellung der Beschlussfähigkeit
C. Bestätigung der Tagesordnung
D. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Hauptausschusses vom 01.04.2003
E. Anträge
F. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
1. Nr. 0343/03-BV
Kostenspaltung Straße "Zur Kirschblüte"
2. Nr. 0344/03-BV
Abschnittsbildung und Kostenspaltung "Albert-Schweitzer-Straße"
3. Nr. 0345/03-BV
Kostenspaltung "Stichstraße" "Albert-Schweitzer-Straße"
4. Nr. 0346/03-BV
Kostenspaltung Straße "Schlehenweg"
G. Informationsvorlagen
II. Nichtöffentlicher Teil
A. Anträge
B. Beschlussvorlagen
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss
Personalangelegenheiten
1. Nr. 0273/03-BV
Änderung des Zeitraumes der Zuweisung einer
vorübergehenden Tätigkeit außerhalb der Stadtverwaltung nach
§ 123 a Abs. 1 des Beamtenrechtsrahmengesetzes (BRRG)
2. Nr. 0306/03-BV
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen
Feuerwehr Markgrafenheide und Ernennung zum Ehrenbeamten
Grundstücksangelegenheiten
3. Nr. 0245/03-BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche in der
Wochenendsiedlung Hinrichshagen IV
4. Nr. 0274/03-BV
Ankauf der bebauten Grundstücke Gerberbruch 23, 24, 26
Fischerbruch 23, 23 a (Sanierungsgebiet)
5. Nr. 0315/03-BV
Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Stadtweide
6. Nr. 0351/03-BV
Mietvertrag zu einer Grundstücksteilfläche am Mühlendamm
C. Informationsvorlagen
1. Nr. 0024/03-IV
Bestellung eines Liquidators für die Kommunale Arbeitsförderungs-, Beschäftigungs- und Strukturentwicklungsgesellschaft mbH (KABS)
D. Verschiedenes
III. ÖffentlicheSitzung
Wiederherstellung der Öffentlichkeit und Mitteilung der in der nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse Arno Pöker
Oberbürgermeister