Stadtbahnkonzept ist derzeit nicht beschlussreif

Debatte zum jetzigen Zeitpunkt schadet Stadtverwaltung und RSAG

"Nach den derzeit der Stadtverwaltung vorliegenden Informationen ist eine positive Beurteilung des Stadtbahnkonzeptes für die Hansestadt Rostock nicht möglich." Das unterstreicht Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling im Hinblick auf die umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit der Rostocker Straßenbahn AG zum Thema Stadtbahn in den Medien, in Ortsbeiräten, mit Faltblättern und auf den Internetseiten des Unternehmens. "Nach wie vor halte ich eine Stadtbahn für die Region Rostock für eine großartige Vision. Allerdings kann ich es nicht verantworten, der Bürgerschaft ein finanzielles Abenteuer zu empfehlen, dessen Ausgang die Stadtverwaltung derzeit nicht umfassend einschätzen kann. Noch immer liegen uns keine aussagekräftigen Zahlen zur langfristigen Betreibung der Stadtbahn vor."

Die Verwirklichung des Projektes würde nicht nur Investitionen für die Fahrzeuge in Höhe von etwa 100 Mio. Euro und in die Verknüpfungspunkte zwischen Eisenbahn und Straßenbahn in Höhe von über 60 Mio. Euro bedeuten, sondern ggf. auch in den Folgejahrzehnten massive Auswirkungen auf den Stadthaushalt haben. "Auch wenn ein Teil der Investitionen möglicherweise über Fördermittel abgedeckt werden könnte: Dies sind Dimensionen, die vergleichbar sind mit dem derzeit aufgelaufenen Defiziten der Hansestadt Rostock", begründet der Oberbürgermeister die Tragweite einer Entscheidung über das Projekt. "Ich würde den Wahlauftrag der Rostockerinnen und Rostocker schlecht erfüllen, wenn ich Empfehlungen geben würde, ohne die Konsequenzen bis ins Detail geprüft zu haben. Denn von Großprojekten, von denen einmal gesagt wurde, sie würden mit einer schwarzen Null abschließen, um schließlich die Stadtkasse bis auf Äußerste zu belasten, haben die Rostockerinnen und Rostocker wahrlich genug. Daher habe ich eine neutrale gutachterliche Risikobewertung in Auftrag gegeben." Eine wesentliche Rolle bei diesen Prüfungen spielen mögliche Belastungen der Hansestadt Rostock aufgrund von Folgekosten.

"Bis zum Vorliegen eines Gutachtens halte ich weitere Öffentlichkeitsarbeit zu diesem Thema nicht nur für kontraproduktiv, sondern ich kann auch nicht zulassen, dass dadurch das Ansehen von Stadtverwaltung und RSAG leiden. Die RSAG ist eine städtische Gesellschaft. Die Kosten des Unternehmens tragen die Rostockerinnen und Rostocker direkt durch ihre Fahrkosten und indirekt durch den Verlustausgleich an das Unternehmen, der allein in diesem Jahr 16 Mio. Euro beträgt. Deshalb haben die Rostockerinnen und Rostocker auch einen Anspruch auf eine Debatte auf der Basis von Fakten", unterstreicht Oberbürgermeister Roland Methling.