Straßenreinigung und Winterdienst werden verbessert

Mit den Auswertungen der Erfahrungen der zwei vergangenen Winter sowie den Ergebnissen aus vielschichtigen Diskussionen in der Hansestadt unter anderem im Rahmen einer Winterdienstklausur, durch Ortsteilbegehungen mit den Ortbeiräten und Diskussionen in den Ausschüssen der Rostocker Bürgerschaft reagiert die Stadtverwaltung mit einer Reihe von vorgeschlagenen Veränderungen und erstmaligen Neuerungen. „Damit wurden gewünschte Anpassungsprozesse bei der Straßenreinigung und im Winterdienst an veränderte Reinigungsqualitäten und an veränderte Klimabedingungen eingeleitet, bei denen in den nächsten Jahren bei Bedarf nachgesteuert werden kann“, betont der Senator für Bau und Umwelt, Holger Matthäus.

Folgende Änderungen sind ab 2012 in Rostock geplant: Die Anzahl der von Schnee zu beräumenden öffentlichen Flächen zum Beispiel in den stark von Fußgängern frequentierten Bereichen Kröpeliner Straße und Warnemünde wird um 30.000 Quadratmeter und damit elf Prozent erhöht. Zwei neue flexible Kleinfahrzeuge sowie manuelle Kräfte zur Reinigung in den touristisch wichtigen Bereichen der Innenstadt und Warnemünde werden eingesetzt. Darüber hinaus kümmern sich Mitarbeiter um die systematische Beseitigung des „Fugengrüns“. Der Radwegewart beseitigt Verunreinigungen auf Radwegen.

Gebühren erhöhend wirken zusätzlich gesteigerte Tarifanpassungen der Beschäftigten beim Auftragnehmer und in der Stadtverwaltung sowie erhöhte Dieselpreise. Insgesamt werden die Kosten um 391.000 Euro steigen. Relevant für Pflichtige sind dabei folgende Gebühren:

Reinigungsklasse 1 67,56 EUR
Reinigungsklasse 2 42,84 EUR
Reinigungsklasse 3 27,12 EUR
Reinigungsklasse 4 21,72 EUR
Reinigungsklasse 5 14,76 EUR
Reinigungsklasse 6 8,16 EUR
Reinigungsklasse 7 4,68 EUR

Diese Gebühren liegen in den Reinigungsklassen 1 bis 5 zwischen neun und zwölf Prozent unter denen des Jahres 2003. In der Reinigungsklasse 6 (mit mehr als 75 Prozent der Gebührenpflichtigen) liegen die Gebühren ein Prozent über denen des Jahres 2003. In der Reinigungsklasse 7 sind es elf Prozent.

Für einen Wohnblock mit drei Eingängen auf einem Grundstück von 2.500 Quadratmetern in der Reinigungsklasse 6 ergibt sich eine Gebührenerhöhung von 24 Euro pro Jahr. Das ist für jede Wohneinheit eine Steigerung von 0,80 Euro pro Jahr. Bei einem Eigenheim auf einem 600 Quadratmeter Grundstück in der Reinigungsklasse 6 beträgt die Gebührenerhöhung 11,76 Euro pro Jahr.

Dagegen werden die Abfallgebühren im kommenden Jahr niedriger ausfallen. Diese Reduzierung resultiert aus dem Ausschreibungsergebnis bei der Restabfallbehandlung und der Sperrmüllentsorgung. Dabei bleibt die Verwertungsgebühr weitestgehend konstant und die Behältergebühr reduziert sich. Für einen Dreipersonenhaushalt mit einem 120-Liter- Behälter bei 14-täglicher Entleerung werden die Abfallgebühren im Jahr 2012 um 7,1 Prozent gesenkt.

Damit erreicht dieser Musterhaushalt 2012 Einsparungen in Höhe von 13,78 Euro, die Mehraufwendungen für die Straßenreinigung werden entsprechend ausgeglichen. Auf den Gebührenzahler kommt in der Summe im Jahr 2012 keine Mehrbelastung zu.

Die Ausschüsse der Bürgerschaft werden nun in den kommenden Wochen über diese Änderungen beraten und am 2. November 2011 die entsprechenden Beschlüsse dazu fassen.