Vergessene Wahlplakate gesucht

Die Parteien, Wählerverbindungen und Einzelbewerber wurden gebeten, nach den Europa- und Kommunalwahlen am 13. Juni 2004 die an Lichtmasten ausgehängten Wahlplakate bis zum 26. Juni 2004 wieder einzusammeln. Ihnen wurde per Bescheid mitgeteilt, dass bei Nichtentfernen der Plakate diese ohne weitere Ankündigung auf deren Kosten entfernt werden, so die Ordnungsbehörde.

Nachdem festgestellt werden musste, dass vereinzelt Wahlplakate auch noch nach dem 26. Juni 2004 an Lichtmasten hingen, wurde eine Firma beauftragt, diese zu entfernen. Da das gesamte Stadtgebiet betroffen war, wurde eine Zeitspanne bis zum 15. Juli 2004 eingeräumt. Sollten sich auch jetzt noch in Nebenstraßen Plakate befinden, bittet das Stadtamt um telefonische Mitteilung dieser Orte an Tel. 0381 381-3250 unter Angabe von Straße und Hausnummer.

Nach einem Erlass des Wirtschaftsministeriums im Einvernehmen mit dem Innenministerium vom 17. August 1994 zu Plakatwerbung aus Anlass von Wahlen sind Plakate bis 14 Tage nach der jeweiligen Wahl aus dem öffentlichen Verkehrsraum zu entfernen.