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Verwaltungsarbeit trotz personeller Engpässe gewährleistet

Pressemitteilung vom 10.03.2016

„Wir setzen alles daran, alle Aufgaben der Stadtverwaltung trotz der in mehreren Bereichen dünnen Personaldecke ordnungsgemäß und zügig zu erledigen“, unterstreicht Senator Steffen Bockhahn und widerspricht damit anders lautenden Medienberichten vom heutigen Tage.

„Die Dauer der Vertragsverhandlungen mit Trägern von Kindertagesstätten hängt nicht allein an der Personalstärke eines städtischen Amtes. Es geht dabei auch um detaillierte Prüfungen der von einigen Trägern gestellten Ansprüche“, so Senator Steffen Bockhahn. „Dabei stehen wir nicht nur in der Verantwortung für die aus der Stadtkasse fließenden Mittel. Diese Vereinbarungen, die für jede Kindertagesstätte und für jeden Hort einzeln und detailliert abzuschließen sind, haben über die Elternbeiträge auch direkte Auswirkungen auf die Budgets der einzelnen Familien.“ Der Senator unterstreicht: „Ob Ansprüche gerechtfertigt sind oder nicht ergibt sich nicht automatisch aus den Forderungen einzelner Träger. Die Ansprüche müssen untersetzt und geprüft und Kalkulationen plausibel erklärt werden. Natürlich versuchen wir, auch von Seiten der Verwaltung die Verhandlungen so schnell wie möglich zu führen. Nachzahlungen können dann entstehen, wenn wir erhebliche Abweichungen von Kalkulationen anderer Träger feststellen oder unterschiedlicher Auffassung sind, was die Angemessenheit von ins Feld geführten Beträgen betrifft. Dann muss die Schiedsstelle des Landes entscheiden. Dauern Verfahren dort zu lange oder werden Protokolle der Entscheidungen nicht kurzfristig übermittelt, entstehen diese unschönen und bedauerlichen Situationen. Durch einen in Einzelfällen möglichen späteren Zahltermin sind die Gesamtausgaben für den jeweiligen Platz aber dadurch nicht höher!"

Auch bei der Absicherung von Einschulungsuntersuchungen ist die Stadtverwaltung trotz erheblicher, krankheitsbedingter Ausfälle um Abhilfe bemüht. „Es wurde begonnen, im Ruhestand befindliche Ärztinnen und Ärzte über Teilzeit- und Honorarverträge zu binden", informiert Senator Steffen Bockhahn. „Darüber hinaus ist es schwierig, Stellen im öffentlichen Gesundheitsdienst zu besetzen - auch in der Hansestadt Rostock."