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Verzögerungen bei Schulbuchlieferungen an weiterführenden Schulen

Pressemitteilung vom 28.07.2005

Die weiterführenden Schulen der Hansestadt Rostock werden zu Beginn des Schuljahres 2005/2006 am 8. August 2005 noch nicht über die neu bestellten Schulbücher verfügen können. Darüber informierte heute das Amt für Schule und Sport der Hansestadt Rostock. Grund ist ein von einem Bieter eingeleitetes Nachprüfverfahren zur Auftragsvergabe und die danach erfolgte erneute Zuschlagserteilung, die Auftragsvergaben erst ab Anfang August ermöglicht.

Nicht betroffen sind Schulbuchlieferungen an alle kommunalen Grundschulen in Rostock und an die Förderschulen. Auch der Schulbetrieb an den weiterführenden Schulen ist durch die verspätete Lieferung nicht in Gefahr, da i.d.R. Schulbücher aus den Vorjahren zur Verfügung stehen.

Die Hansestadt Rostock beschafft in diesem Jahr Schulbücher im Gesamtwert von über 600.000 Euro. Da die Vergaben nach dem Recht der Europäischen Union europaweit ausgeschrieben werden müssen, sind trotz Buchpreisbindung besondere Formalien zu beachten. Hier sind die Rahmenbedingungen nach wie vor strittig und werden von den Vergabekammern bundesweit unterschiedlich bewertet, so dass trotz rechtzeitiger öffentlicher Ausschreibung Anfang März 2005 die nun eingetretene Verzögerung nicht ausgeschlossen werden konnte.