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Workshop zur Haushaltsdiskussion

Pressemitteilung vom 09.09.2005

Wie kann die Hansestadt Rostock ihr Finanzproblem lösen, ohne sich dabei kaputtzusparen? Das war die zentrale Frage eines Workshops, zu dem heute Oberbürgermeister Roland Methling Vertreterinnen und Vertreter der in der Bürgerschaft vertretenden Fraktionen, des Gesamtpersonalrates der Stadtverwaltung, der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie die Senatorin und Senatoren eingeladen hatte. "Wir müssen miteinander Lösungen finden und endlich den Teufelskreis durchbrechen, dass Vorschläge der oder des jeweils Anderen schon allein deshalb keine Mehrheiten finden, weil sie nicht von einem selbst stammen", so der Oberbürgermeister zu Beginn des Workshops.

Unter Moderation von Michael Boutellier, der von 1988 bis 2000 Bürgermeister der Hansestadt Lübeck war, diskutierten die insgesamt 22 Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das weitere Verfahren. Man verständigte sich darauf, dass die Verwaltung den Fraktionen, dem Gesamtpersonalrat und dem Personalrat Stadtverwaltung und der Gewerkschaft ver.di einen Vorschlag für das Haushaltssicherungskonzept unterbreitet. In die Diskussion der Vorschläge sind alle Beteiligten vor Beschlussfassung in der Bürgerschaft einzubeziehen.

"Ich bin optimistisch, dass wir das Gesprächsklima zwischen allen, die in diesem Prozess Verantwortung tragen, mit dem heutigen Workshop verbessern konnten", hofft Oberbürgermeister Roland Methling. "Wir brauchen ein vertrauensvolles Miteinander, wenn wir die vor uns liegenden Finanz-Diskussionen erfolgreich führen wollen. Daher bin ich sehr froh, dass wir uns über die weiteren Verfahrensschritte mehrheitlich verständigen konnten." Die Kommunalaufsichtsbehörde hatte die Hansestadt Rostock aufgefordert, bis Mitte November ein Konzept vorzulegen, wie das strukturelle Defizit in Höhe von knapp 100 Millionen Euro abgebaut werden kann.