Erfolgsmodell „Einer-für-Alle“: Digitale Baugenehmigung heute und morgen

Als „Meilenstein“ hat Bundesbauministerin Verena Hubertz die von Mecklenburg-Vorpommern federführend entwickelte Einer-für-Alle-Lösung (EfA) bei der Digitalen Baugenehmigung gewürdigt. Im Beisein von Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitalisierung, machte die Bundesministerin bei einem Besuch in Rostock deutlich, dass es das Ziel aller ist, die EfA-Lösung gemäß des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bis zum Herbst dieses Jahres umzusetzen.

 Über den aktuellen Umsetzungsstand sowie einen praktischen Einblick vor Ort in die Einer-für-Alle-Lösung (EfA) der Digitalen Baugenehmigung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) informierten Verena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, und Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, im Rostocker Rathaus zusammen mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Stadt Rostock sowie der Stadt Leipzig. An dem Termin nahmen ebenso Vertreter und Vertreterinnen des Bundes und der inzwischen 13 Bundesländer teil, die die EfA-Lösung bereits nutzen. Außerdem waren hochrangige Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der beteiligten Rostocker Fachämter sowie der Stadt Leipzig und anderer Kommunen und Partnerfirmen zugegen.

Bundesbauministerin Verena Hubertz betonte die Notwendigkeit des digitalen Bauantrags: „Die digitale Baugenehmigung ist essenziell, damit wir schneller ins Bauen kommen. 13 Bundesländer nutzen die Einer-für-Alle-Lösung (EfA) zur digitalen Baugenehmigung, die von Mecklenburg-Vorpommern federführend entwickelt wurde. Über die Hälfte der entsprechenden Kommunen sind bereits an die gemeinsame Lösung angeschlossen. Ich bin sehr gespannt auf die anstehenden Weiterentwicklungen von EfA in Richtung KI-basierter Automation, BIM-basierten Bauantrag, digitalen Assistenten und der Hochbaustatistik. KI trifft auf digitalen Bauantrag ist auf jeden Fall ein zentraler Beschleuniger für den Bausektor."

Philipp Amthor, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung: „Unser Ziel ist es, im IT-Bereich teure Doppel- und Mehrfachentwicklungen konsequent abzubauen. Der digitale Bauantrag in Mecklenburg-Vorpommern zeigt, wie das gelingen kann. Digital bedeutet hier: Mehr Service für die Menschen, schnellere Entscheidungen und schlankere Abläufe. Genau das sollte bundesweit zum Standard für digitale Verfahren im Bauwesen werden. Jetzt kommt es darauf an, dass die hier gesammelten Erfahrungen und Vorarbeiten auch von anderen Ländern aufgegriffen werden. So schaffen wir es, digitale Prozesse zügig und flächendeckend bereitzustellen.“

Im Mittelpunkt standen die in den Städten Rostock und Leipzig bisher gesammelten Erfahrungen sowie die Wünsche der Pilotkommunen in diesem Zusammenhang an die Landes- und Bundesebene.

Das Ziel eines revisionssicheren, digitalen Prozesses für Baugenehmigungserfahren soll in Rostock in diesem Jahr erreicht sein. Dabei geht es nicht nur um das interne Antragsmanagement, sondern auch um die Seite der Antragstellenden sowie um notwendige, rechtssicher dokumentierte interne und externe Abstimmungsprozesse. Erhebliche Herausforderungen stellten dabei die Schaffung von Schnittstellen aus dem so genannten Vorgangsraum, in dem der Bauantrag eingeht, zur Fachsoftware und dem Dokumentenmanagement der Stadt dar. Im kommenden Jahr soll das Antragsverfahren in Rostock dann weitestgehend in den Regelbetrieb gehen.

Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern: „Mecklenburg-Vorpommern hat in den vergangenen zwölf Monaten gemeinsam mit den zwölf mitnutzenden Ländern die EfA-Leistung „Digitale Baugenehmigung“ zu einer der Erfolgsgeschichten der Verwaltungsdigitalisierung entwickeln können. Dies war möglich durch die engagierte Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Länder, des Bundes und aller beteiligten Dienstleister. Durch kontinuierliche Weiterentwicklung, die durch eine fokussierte Nutzerzentrierung geprägt ist, konnten wir nicht nur weitere Länder in diesem Zeitraum von der Lösung überzeugen, sondern einen rasanten Anstieg in den Nutzungszahlen verzeichnen. Die Beschleunigung in den Verfahren des Baulebenszyklus, sowie die erhöhte Transparenz in dem Genehmigungsprozess führen zu Modernisierung des Verwaltungshandelns und einer Entlastung aller Beteiligter. KI-gestützte Prozesse und eine datengetriebene Ausrichtung in der Weiterentwicklung überzeugen nicht nur die mitnutzenden Länder, sondern lassen für alle Beteiligten Staatsmodernisierung schon jetzt spürbar werden.“

Rostocks Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger betonte, dass es aus Rostocker Sicht wichtig sei, bundesweite Datenstandards weiterzuentwickeln und auch die Softwarehersteller zu verpflichten, die notwendigen Schnittstellen anzubieten. „Es ist sehr aufwendig, zeit- und kostenintensiv, verschiedene IT-Systeme miteinander abzustimmen. Nur eine zentrale und bundesweit einheitliche Struktur wird effizient sein und letztlich bei unseren Nutzerinnen und Nutzern Akzeptanz finden.“

In der Stadt Leipzig kann die entsprechende Schnittstelle zwischen dem Fachverfahren und den zentralen Online-Diensten seit etwa zwei Monaten genutzt werden. In den ersten neun Monaten wurden mehr als 150 digitale Verfahren in Leipzig initiiert, der Digital-Anteil liegt dort derzeit bei 23 % aller Bauanträge.