Budgetierung der Verwaltung ist voller Erfolg
Pressemitteilung vom
Haushaltsabschluss für 2003 liegt vor
Der von der Bürgerschaft beschlossene Haushaltsplan 2003 wies im Verwaltungshaushalt ein Fehlbedarf in Höhe von 56,6 Mio. Euro aus. Der geplante Fehlbedarf des Jahres 2003 konnte in Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sowie in Umsetzung der Beschlüsse zur vollständigen flächendeckenden Budgetierung der Verwaltung um 3,3 Mio. Euro unterschritten werden. "Das ist ein hervorragendes Ergebnis, vor allem, wenn man die empfindlichen Rückschläge und Tiefschläge, die die Hansestadt Rostock im Jahr 2003 von anderer Seite hinnehmen musste, berücksichtigt", unterstreicht Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung.
"Ohne, dass wir es planen konnten, mussten wir 10 Mio. Euro Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer hinnehmen. Andere Steuern brachen um 370.000 Euro ein. Beim Finanzausgleichsgesetz mussten wir über eine halbe Mio. Euro Mindereinnahmen verkraften. Hinzu kamen Mehrausgaben bei der Sozialhilfe örtlicher Träger und bei der Jugendhilfe von über 5 Mio. Euro. Dies alles hätte das Defizit noch über den geplanten Fehlbedarf hinaus um 16 Mio. EUR erhöht", erläutert Senator Sebastian Schröder. "Durch unsere Haushaltskonsolidierungspolitik ist es gelungen, diesen verhängnisvollen Entwicklungen entgegenzuwirken und sogar das Ergebnis noch um mehrere Mio. EUR zu verbessern. In der Informationsvorlage für die Bürgerschaft zur Abrechnung der Haushaltssicherungskonzepte wird deutlich, dass die Haushaltssicherungskonzepte in der Umsetzung weit mehr Einsparungen gebracht haben, als wir erwartet haben. In der Summe lag das Einsparungsziel von 2001 bis zur Fortschreibung im Jahr 2003 bei über 15 Mio. EUR. Tatsächlich realisiert wurde mehr als das Doppelte."
Viele Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung sind mit einem Verzicht und mit Entscheidungen verbunden, die die Stadtverwaltung mancher Kritik ausgesetzt hat. "Aber rückblickend muss man sagen, dass es zu dem Kurs der strikten Haushaltskonsolidierung keine Alternative gibt. Anderenfalls hätte sich unser Defizit um über 30 Mio. Euro erhöht", so Senator Schröder. "Im Haushaltsjahr 2003 griffen unsere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen vor allem in zwei Bereichen: Die RVV konnte - abweichend vom Haushaltsplan - 4,4 Mio. Euro mehr dem städtischen Haushalt zuführen und damit das Defizit reduzieren. Es bewährt sich, die RVV zunehmend zur Steuerung der ihr angehörenden Unternehmen einzusetzen und dabei konsequent auf die Verbesserung des Jahresergebnisses zu achten."
Bei den Personalausgaben wurden trotz tariflicher Steigerung über 2,3 Mio. Euro weniger ausgegeben als geplant. Das ist das Ergebnis der Stellenreduzierungen, der Wiederbesetzungssperre und der beinahe vollständigen Unterbindung von externen Einstellungen. "Rückblickend gibt es keine Alternative zur deutlichen Reduzierung unserer Personalausgaben, die nach wie vor etwa ein Drittel der städtischen Ausgaben ausmachen."
Ein voller Erfolg im Haushaltsjahr 2003 war die Budgetierung - das Herzstück jeder Verwaltungsreform. Durch die Budgetierung ist es gelungen, für den Haushalt eine Budgetersparnis von 3,3 Mio. Euro zu erzielen. "Das ist weit mehr, als jede Haushaltssperre uns gebracht hätte, aber ohne deren demotivierende Wirkung. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass in den Ämtern der Stadtverwaltung verantwortungsbewusst - der finanziellen Situation der Stadt angemessen - mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen wurde. Es war richtig, stattdessen Anreize zum Sparen zu schaffen." So konnten die Ämter 2003 3,4 Mio. Euro in das nächste Haushaltsjahr übertragen und damit Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen. "Mit diesen Geldern können wichtige Maßnahmen realisiert werden. Das übliche `Dezemberfieber`, bei dem zum Ende des Jahres fürnicht zwingend notwendige Vorhaben schnell noch Geld ausgegeben wird, hat nicht stattgefunden", unterstreicht Senator Schröder. Allein beim Volkstheater Rostock stehen damit zusätzlich 368.000 Euro zur Verfügung. So konnte der Generalintendant des Volkstheaters damit nun endlich die Sanierung seiner Toilettenanlagen im Großen Haus in Angriff nehmen. Andere Ämter setzen die ersparten Mittel in die gezielte Verbesserung ihrer Computerausstattung ein, investieren in Fortbildung der Mitarbeiter oder können die städtischen Mittel vervielfachen durch die Beantragung zusätzlicher Fördermittel für Investitionen.
Der von der Bürgerschaft beschlossene Haushaltsplan 2003 wies im Verwaltungshaushalt ein Fehlbedarf in Höhe von 56,6 Mio. Euro aus. Der geplante Fehlbedarf des Jahres 2003 konnte in Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sowie in Umsetzung der Beschlüsse zur vollständigen flächendeckenden Budgetierung der Verwaltung um 3,3 Mio. Euro unterschritten werden. "Das ist ein hervorragendes Ergebnis, vor allem, wenn man die empfindlichen Rückschläge und Tiefschläge, die die Hansestadt Rostock im Jahr 2003 von anderer Seite hinnehmen musste, berücksichtigt", unterstreicht Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung.
"Ohne, dass wir es planen konnten, mussten wir 10 Mio. Euro Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer hinnehmen. Andere Steuern brachen um 370.000 Euro ein. Beim Finanzausgleichsgesetz mussten wir über eine halbe Mio. Euro Mindereinnahmen verkraften. Hinzu kamen Mehrausgaben bei der Sozialhilfe örtlicher Träger und bei der Jugendhilfe von über 5 Mio. Euro. Dies alles hätte das Defizit noch über den geplanten Fehlbedarf hinaus um 16 Mio. EUR erhöht", erläutert Senator Sebastian Schröder. "Durch unsere Haushaltskonsolidierungspolitik ist es gelungen, diesen verhängnisvollen Entwicklungen entgegenzuwirken und sogar das Ergebnis noch um mehrere Mio. EUR zu verbessern. In der Informationsvorlage für die Bürgerschaft zur Abrechnung der Haushaltssicherungskonzepte wird deutlich, dass die Haushaltssicherungskonzepte in der Umsetzung weit mehr Einsparungen gebracht haben, als wir erwartet haben. In der Summe lag das Einsparungsziel von 2001 bis zur Fortschreibung im Jahr 2003 bei über 15 Mio. EUR. Tatsächlich realisiert wurde mehr als das Doppelte."
Viele Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung sind mit einem Verzicht und mit Entscheidungen verbunden, die die Stadtverwaltung mancher Kritik ausgesetzt hat. "Aber rückblickend muss man sagen, dass es zu dem Kurs der strikten Haushaltskonsolidierung keine Alternative gibt. Anderenfalls hätte sich unser Defizit um über 30 Mio. Euro erhöht", so Senator Schröder. "Im Haushaltsjahr 2003 griffen unsere Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen vor allem in zwei Bereichen: Die RVV konnte - abweichend vom Haushaltsplan - 4,4 Mio. Euro mehr dem städtischen Haushalt zuführen und damit das Defizit reduzieren. Es bewährt sich, die RVV zunehmend zur Steuerung der ihr angehörenden Unternehmen einzusetzen und dabei konsequent auf die Verbesserung des Jahresergebnisses zu achten."
Bei den Personalausgaben wurden trotz tariflicher Steigerung über 2,3 Mio. Euro weniger ausgegeben als geplant. Das ist das Ergebnis der Stellenreduzierungen, der Wiederbesetzungssperre und der beinahe vollständigen Unterbindung von externen Einstellungen. "Rückblickend gibt es keine Alternative zur deutlichen Reduzierung unserer Personalausgaben, die nach wie vor etwa ein Drittel der städtischen Ausgaben ausmachen."
Ein voller Erfolg im Haushaltsjahr 2003 war die Budgetierung - das Herzstück jeder Verwaltungsreform. Durch die Budgetierung ist es gelungen, für den Haushalt eine Budgetersparnis von 3,3 Mio. Euro zu erzielen. "Das ist weit mehr, als jede Haushaltssperre uns gebracht hätte, aber ohne deren demotivierende Wirkung. Dies ist ein deutliches Zeichen dafür, dass in den Ämtern der Stadtverwaltung verantwortungsbewusst - der finanziellen Situation der Stadt angemessen - mit den zur Verfügung stehenden Mitteln umgegangen wurde. Es war richtig, stattdessen Anreize zum Sparen zu schaffen." So konnten die Ämter 2003 3,4 Mio. Euro in das nächste Haushaltsjahr übertragen und damit Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen. "Mit diesen Geldern können wichtige Maßnahmen realisiert werden. Das übliche `Dezemberfieber`, bei dem zum Ende des Jahres fürnicht zwingend notwendige Vorhaben schnell noch Geld ausgegeben wird, hat nicht stattgefunden", unterstreicht Senator Schröder. Allein beim Volkstheater Rostock stehen damit zusätzlich 368.000 Euro zur Verfügung. So konnte der Generalintendant des Volkstheaters damit nun endlich die Sanierung seiner Toilettenanlagen im Großen Haus in Angriff nehmen. Andere Ämter setzen die ersparten Mittel in die gezielte Verbesserung ihrer Computerausstattung ein, investieren in Fortbildung der Mitarbeiter oder können die städtischen Mittel vervielfachen durch die Beantragung zusätzlicher Fördermittel für Investitionen.
