Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft am 18. Mai 2016

Am Mittwoch, 18. Mai 2016, um 16 Uhr findet die Dringlichkeitssitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Anträge
Bürgerentscheid zur Bebauung der Nordkante Neuer Markt
Gewinnausschüttung OSPA
4.3 Dr. Steffen Wandschneider (für die Fraktion der SPD)
Eltern bei den Kita-Gebühren entlasten
Leitfaden zur Bürger- und Bürgerinnenbeteiligung
Verlegung des Recyclinghofes Reutershagen
Bürgerbeteiligung zur Neustrukturierung des Volkstheaters Rostock
Umsetzungskonzept zur Neustrukturierung des Volkstheaters Rostock
Entwicklungskonzept für die Flächen am Werftbecken vorlegen
Prüfauftrag: Vergünstigte Baukonditionen für Familien auf stadteigenen Flächen
Volle Übernahme der Kita-, Krippen- und Hortkosten durch das Land Mecklenburg-Vorpommern
Ehemaliges SBZ Toitenwinkel Zum Lebensbaum 16
Beauftragung des Oberbürgermeisters zur Einrichtung einer 24-h-Kita
Finanzielle Hilfe für den FSV Nordost Rostock e.V.
- Beschlussvorlagen
Quartierblatt 055 „Neuer Markt“
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Sportämter (ADS)
Umsetzung der Gewährung von Zuwendungen des Sonderfonds 2016 für kleine Sportvereine
Beschluss über die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 09.W.174 „Wohnen am Hüerbaasweg“
Annahme von Spenden an den Eigenbetrieb „Klinikum Südstadt Rostock“ der Hansestadt Rostock in Höhe von insgesamt 1.111,11 Euro
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16.GE.193 Gewerbegebiet „Verlängerung Brückenweg“
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ einschließlich des Stellenplanes
Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Verwaltungstätigkeit
Nachtrag - Eckwerte für den Entwurf des Haushaltsplanes 2017 im Ergebnis- und Finanzhaushalt der Verwaltungstätigkeit
Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1557 - Terminverlängerung -
Terminverlängerung zur Umsetzung des Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2015/AN/0737 - Überarbeitung der Stellplatzsatzung
Klage gegen Entscheidungen der Landesschiedsstelle M-V nach § 78 SGB VIII
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Antrag auf ein Zielabweichungsverfahren für die Ansiedlung eines Decathlon Sportfachmarktes in Schutow
Antrag auf Befreiung von landesrechtlichen Standards nach dem Kommunalen Standarderprobungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern betreffend § 14 Abs. 4 S. 3 und 4
Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern
Mitgliedschaften der Hansestadt Rostock 2015
Neuer Standort für die Suppenküche/Wohltat e.V.
- Fragestunde
Mietpreisanstieg in Rostock gesetzlich begrenzen
Beschilderung an historisch wertvollen Gebäuden, Plätzen, Denkmälern etc. in der Hansestadt Rostock
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
Externe Stellenausschreibung für das Rechnungsprüfungsamt
- Beschlussvorlagen
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- Informationsvorlagen
Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde