Europaparlaments- und Bürgerschaftswahlen gut vorbereitet
Pressemitteilung vom
Die Vorbereitungen zu den Europaparlaments- und Bürgerschaftswahlen in der Hansestadt Rostock laufen ohne Komplikationen , berichtet Sebastian Schröder, Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung und zugleich Wahlleiter.
Am 13. Juni 2004 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament und zeitgleich zur vierten Bürgerschaft der Hansestadt Rostock statt. Die Wahllokale sind am Wahltag von 8 bis 18 Uhr zur Stimmabgabe geöffnet. Zu beachten ist, dass auch zur Europawahl die Stimmabgabe bis 18 Uhr zu erfolgen hat statt wie bisher bis 21 Uhr. Wahlberechtigte, die aus besonderen Gründen am Wahltag nicht die Möglichkeit haben, ihr Wahllokal persönlich aufzusuchen, können per Briefwahl ihre Stimme abgeben. Ein Antrag dazu befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigungskarte. Bei plötzlicher Erkrankung kann man noch am Wahltag bis 15 Uhr Briefwahlunterlagen im Hauptwahlbüro in der Werftstraße 6 beantragen. Wer bisher noch keine Wahlbenachrichtigungskarte erhalten hat, sollte sich umgehend im Hauptwahlbüro unter Tel. 0381 381-8108 melden.
Etwa 1760 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer werden in den 171 Wahllokalen sowie in 34 Briefwahlvorständen für einen reibungslosen Wahlvorgang sorgen. Zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer haben sich zum wiederholten Male zur Übernahme dieses Ehrenamtes bereit erklärt. Darüber hinaus sind auch wieder zahlreiche Jung- und Erstwähler, darunter Schülerinnen und Schüler, zur Übernahme dieses Ehrenamtes bereit gewesen.
Derzeit werden noch etwa 20 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Briefwahlvorstände sowie ca. 100 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer für die Wahllokale benötigt. Die Briefwahlvorstände nehmen ihre Tätigkeit am Wahltag um 14.30 Uhr auf und sind entweder nur für die Bürgerschaftswahl oder nur für die Europawahl zuständig. Das Mindestalter beträgt im Briefwahlvorstand für die Bürgerschaftswahl 16 Jahre, alle anderen Wahlhelfer müssen mindestens 18 Jahre jung sein. Die Aufwandsentschädigung beträgt zwischen 20 und 25 Euro. Für den Einsatz in einem Wahllokal der Stadt wird eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 bis 35 Euro gewährt. Notwendige Fahrtkosten werden ersetzt. Interessenten werden gebeten, sich telefonisch unter 0381 381- 2750 bzw. -2752, per Telefax 0381 381- 2751 bzw. per E-Mail: wahlen04@rostock.de im Rathaus zu melden.
Wahlvorstände bestehen aus jeweils neun Personen: einem Vorsteher, einem stellvertretenden Vorsteher, einem Schriftführer, einem stellvertretenden Schriftführer sowie aus bis zu fünf Beisitzern. Die Wahlvorstände leiten die Wahlhandlung eigenverantwortlich und sind für die korrekte Ergebnisermittlung zuständig. Sie nehmen ihre Tätigkeit unparteiisch wahr und sind zur Vertraulichkeit verpflichtet. Sie stellen darüber hinaus sicher, dass während der Wahlhandlung keine Beeinflussung der Wahlberechtigten erfolgt.
Die Wahlvorstände ermitteln nach dem Ende der Wahlhandlung, also nach 18 Uhr, öffentlich das Ergebnis im Wahlbezirk. Dabei wird zunächst die Europawahl und im Anschluss daran die Bürgerschaftswahl ausgezählt. Noch in der Wahlnacht wird das vorläufige Ergebnis der Wahlen errechnet. Die endgültigen Ergebnisse sowie die gewählten Mitglieder der vierten Bürgerschaft stellt der Wahlausschuss am 18. Juni 2004 um 16 Uhr in öffentlicher Sitzung im Rostocker Rathaus fest.
Bei den Europawahlen hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme, die sie oder er aus 22 Wahlvorschlägen auswählen kann. Bei der Bürgerschaftswahl, die in fünf Wahlbereichen stattfindet, sind insgesamt drei Stimmen zu vergeben. Diese können einer einzigen Bewerberin oder einem einzigen Bewerber gegeben, aber auch auf mehrere Bewerberinnen oder Bewerber desselben Wahlvorschlags oder verschiedener Wahlvorschläge verteilt werden. Die Abgabe von mehr als drei Stimmenmacht den Stimmzettel ungültig.
Interessierte Rostockerinnen und Rostocker, insbesondere aber die Vertreterinnen und Vertreter der Medien, sind recht herzlich eingeladen, sich am Wahltag ab 18 Uhr in der Rathaushalle über den aktuellen Stand der Auszählung der Ergebnisse zu informieren. Informationen rund um die Wahlen werden auch im Internet unter der Adresse www.rostock.de veröffentlicht.
