Größtes Geschenk zum Stadtgeburtstag: Rostock ist schuldenfrei!

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig übergab heute im Rostocker Rathaus eine Urkunde zur Konsolidierungsvereinbarung an Oberbürgermeister Roland Methling. „Rostock ist nun endlich schuldenfrei, denn damit werden unsere Altschulden jetzt 2018 endgültig getilgt“, freut sich Oberbürgermeister Roland Methling. „Die damit verbundene Finanzierungszusage der Landesregierung über 14,6 Mio. Euro ermöglicht Rostock den Haushaltsausgleich. Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit werden künftig nicht mehr erforderlich sein.“

Spätestens seit dem Jahr 2002 reichten die vorhandenen Einnahmen der Stadt nicht mehr aus, um alle notwendigen Ausgaben zu finanzieren. In der Folge entstanden so genannte Altdefizite, die vor genau zehn Jahren mit 233,1 Mio. Euro ihren Höchststand erreichten und durch Kredite abgesichert werden mussten. „Als ich im April 2005 das Amt des Oberbürgermeisters übernahm, sahen die Planungen allein für das Jahr 2005 ein zusätzliches Defizit von knapp 100 Mio. Euro vor“, so der Oberbürgermeister. „Zeitweilig trugen wir eine Zinslast von über 32.000 Euro pro Kalendertag.“

Oberbürgermeister Roland Methling und Finanzsenator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski danken allen, die den mühsamen und langwierigen Prozess der Haushaltskonsolidierung in Rostock unterstützt und begleitet haben. So konnte erstmals im Haushaltsjahr 2008 erreicht werden, dass nur die Beträge ausgegeben wurden, die auch durch Einnahmen gedeckt waren. Insgesamt wurden seit 2005 in der Stadtverwaltung und in den kommunalen Unternehmen Kreditlinien im Umfang von über einer halben Milliarde Euro abgebaut und zugleich Anlagevermögen im Umfang von über 200 Mio. Euro gebildet.

„Unser Dank gilt dem Innenministerium als Kommunalaufsichtsbehörde und allen Verantwortlichen der Rostocker Kommunalpolitik und der Stadtverwaltung, vor allem aber den Rostockerinnen und Rostockern, die diesen Kurs mit getragen haben“, so der Oberbürgermeister. „Mit der Schuldenfreiheit machen wir Rostock das vielleicht größte Geschenk zum Stadtgeburtstag. Denn damit ist nicht nur verbunden, dass wir alle wesentlichen Entscheidungen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung endlich wieder in Rostock treffen können. Wir lösen auch unser Versprechen ein, keine Schulden an die nachfolgenden Generationen zu vererben und so auf deren Kosten zu leben.“ 

Senator Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski unterstreicht die Notwendigkeit, auch in Zukunft die Einnahmen und Ausgaben der Stadt genauestens zu prüfen. „Der Weg einer geordneten kommunalen Finanzwirtschaft ist unser Maßstab für die Zukunft Rostocks. Unsere investiven Kredite belaufen sich zurzeit auf 130 Mio. Euro. Wir werden streng darauf achten, dass zusätzliche Darlehen nur in Anspruch genommen werden, wenn deren Zins und Tilgung auch auf lange Sicht leistbar sind. Mit dem Abtragen der Altschulden haben wir uns hier aber neue Spielräume erwirtschaftet, die wir jetzt nutzen wollen."

Hinweis:

Die Konsolidierungsvereinbarung kann dem Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2017/BV/3145 vom 6. Dezember 2017 entnommen werden, die im Internet unter der Adresse

www.rostock.de/ksd

recherchierbar ist.