Machbarkeitstudie für Mühlendammschleuse und Warnowschifffahrt beauftragt

Heute hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags die Hansestadt Rostock besucht. Hauptthema war die Mühlendammschleuse. Vor Ort an der Schleuse haben sich die Abgeordneten von Ministerialvertretern und Amtsvertretern des Landes und Bundes über den Sachverhalt informieren lassen.

Die Hansestadt Rostock konnte darüber informieren, dass mit dem heutigen Tag eine Machbarkeitsstudie zur Umgang mit der Mühlendammschleuse und einer Warnowschifffahrt auf der Oberwarnow bis nach Schwaan ausgelöst wurde.

Senator Holger Matthäus betont: „Die Aufgabenstellung wurde gemeinsam mit dem Schleusenverein, dem Landkreis und den Ministerien des Landes erstellt. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe wird die Studienerstellung begleiten und so wird am Ende ein von allen akzeptiertes Ergebnis vorliegen."

Die Ergebnisse werden etwa im November mit allen relevanten Fakten und Prognosen vorliegen, um dann eine fundierte politische Entscheidung über die Sanierung zu ermöglichen. Dabei stehen im Mittelpunkt der Gesamtbetrachtung die Möglichkeiten einer Entwicklung als touristische Attraktivität nicht nur der Schleuse sondern auch des Umfelds, auch unter Denkmalaspekten. Ebenso werden naturschutz- und wasserrechtliche Rahmenbedingungen für einen ökologischen Schiffsbetrieb auf der Warnow bis nach Schwaan geprüft.

Die Studie wird vom Wirtschaftsministerium zu 75 Prozent gefördert. Die Eigenmittel kommen zu drei Vierteln aus dem städtischen Haushalt, zu einem Viertel vom Landkreis Rostock. Die anwesenden Mitglieder des Deutschen Bundestags bestätigten ein weiteres Mal, dass der Bund seine Verantwortung in Kostenübernahme von 50 Prozent der Sanierungskosten übernimmt.

Senator Dr. Chris Müller wiederholt das Übernahmeangebot: „Wir als Hansestadt Rostock stehen weiter dazu, eine sanierte und automatisierte Schleuse zu übernehmen und zukünftig zu betreiben. Die Verantwortung zur Sanierung liegt aber wesentlich beim Eigentümer Bund und auch beim Land."

Nach Vorlage der Studie wird der Petitionsausschuss sich abschließend zur Petition positionieren.