OB Roland Methling: kw-Vermerke sollen erst zum Januar 2010 gesetzt werden

"Einen leichtfertigen Umgang mit der Zukunft der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung wird es nicht geben", unterstreicht Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling. "Das in einem Schreiben des Kommunalen Arbeitgeberverbandes angekündigte Datum 30. September 2008 für das Setzen von so genannten kw-Vermerken ist ein bedauerlicher Fehler. Es bleibt dabei, dass die bisher nicht datierten Vermerke mit dem Beschluss zum Haushalt 2008 zum 31. Januar 2010 wirksam werden sollen. Dies entspricht auch den Grundlagen in dem von der Verwaltung jetzt vorgelegten Stellen- und Personalbedarfskonzept."

Oberbürgermeister Roland Methling bedauert diesen Irrtum und betont: "Natürlich ist der Abschluss eines Bezirklichen Tarifvertrages für die Hansestadt Rostock nicht im Vorbeigehen zu realisieren. Dennoch ist Eile geboten. Wir müssen bis 2009 die Personalkosten deutlich reduzieren. Wenn uns dies nicht auf solidarischer Basis gelingt, sind unternehmerische Entscheidungen wohl unausweichlich."

Ein so genannter kw-Vermerk (kw = künftig wegfallend) kennzeichnet den Wegfall einer Stelle zu einem bestimmten Zeitpunkt. Dieser Wegfall bedeutet insbesondere, dass danach kein Geld mehr für die Finanzierung dieser Stelle vorhanden ist, nicht jedoch eine automatische Kündigung der jeweiligen Stelleninhaberin oder des jeweiligen Stelleninhabers.