Backhaus: Rostock-Plan nach BUGA-Aus

Nach der Absage der Bundesgartenschau durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Rostock, hat der Koordinator für die Landesmittel zur Förderung der Veranstaltung, Dr. Till Backhaus, zum Gespräch eingeladen. Neben den Ministern für Inneres, Bau und Digitalisierung, Finanzen, Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt und dem Staatssekretär für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit und der Ministerin für Wissenschaft und Kultur waren der Oberbürgermeister der Stadt Rostock, der Sozial­senator, der Bausenator, der Finanzsenator sowie die Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft anwesend. Ziel der Runde in Schwerin war es, auszuloten, wie sich die Stadt Rostock auch ohne eine BUGA in den kommenden Jahren städtebaulich wird entwickeln können. Dies sei auch weiterhin möglich, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Backhaus:

„Die BUGA war als Initialzündung für ein großes städtebauliches Zukunftsprojekt geplant, dass die Attraktivität der größten Stadt des Landes Mecklenburg-Vorpommern weiter steigern sollte. Um diesen Weg zu bereiten und die zugesagten Förder­mittel in Höhe von 60,04 Mio. Euro zu koordinieren, hat die Landesregierung die interministerielle Arbeits­gruppe (IMAG) installiert. Da die BUGA nun bekannter­maßen nicht stattfinden wird, braucht es diese IMAG auch nicht mehr. Aber Rostock braucht weiter Unterstützung, um sich gut weiterzuentwickeln. Deswegen bin ich froh, dass der Finanzminister angeboten hat, die Leitung einer neuen IMAG zu übernehmen, die das Staffelholz sozusagen weiterträgt.

Viele gute und sinnvolle Ideen wurden im Zusammen­hang mit der Stadtentwicklung geboren und es muss überlegt werden, welche davon umgesetzt werden sollen. Dabei wurde erneut klargestellt, dass es keinen Automatismus gibt, wonach die Mittel, die im Zusammenhang mit der BUGA zugesagt waren nun einfach für andere Projekte eingesetzt werden können.

Daher wurden heute fünf prioritäre Projekte identifiziert:

-           Das archäologische Landesmuseum (Alm)

-           Die Warnowquerung

-           Der Hochwasserschutz am Stadthafen

-           Das Volkstheater

-           Das Warnowquartier

Damit hier nun auch zügig weitergearbeitet werden kann, muss die Stadt noch reichlich Hausaufgaben machen. Für die aufgezählten Projekte müssen umgehend Zeit- und Finanzpläne sowie Folgekosten­abschätzungen vorgelegt werden. Für die Warnow­querung, die in engem Zusammenhang mit dem „Alm“ steht, ist besondere Eile geboten. Bis Ende Juli muss die Stadt liefern. Und wie die Verwaltungsspitze heute signalisierte, hat man dies auch verstanden“, so Minister Backhaus. 

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen unterstreicht: "Nachdem wir uns in der Bürgerschaft über die Themen und Prioritäten für das Gespräch mit der Landesregierung verständigt hatten, danke ich Minister Dr. Backhaus und den Vertreterinnen und Vertreter der anderen Ministerien für das konstruktive Gespräch heute. Es war gut zu hören, dass die Landesregierung unsere Prioritätensetzung unterstützt und die Finanzierung mit bedacht wird. Dies ist eine gute und konstruktive Grundlage für unseren gemeinsamen Weg zur Realisierung dieser für die Stadtentwicklung Rostocks so wichtigen Projekte."

Quelle: Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt