Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der Bürgerschaftssitzung

31. Januar 2001

Rede von Oberbürgermeister Arno Pöker auf der Bürgerschaftssitzung

Sehr geehrter Herr Präsident,
sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
sehr geehrte Gäste,

Kürzlich feierten rund 200 Menschen das Tet-Fest, das asiatische Neujahrsfest. Wir befinden uns nun im Jahr der Schlange. Ein Schelm, der damit Falschheit und intrigantes Taktieren verbindet. Nein, die Schlange steht für Weisheit und Scharfsinn. Etwas, von dem ich uns für die heutige Bürgerschaftssitzung auch ein Quäntchen wünsche.

Der Einstieg in das neue Jahr war sehr gut. Gibt es jemanden im Saale, der noch nicht die A 20 bis Schönberg gefahren ist? Tatsächlich. Ich war bei der Jungfernfahrt einfach begeistert. Ehe man sich es versieht, ist man in Wismar. Nun muss sich nur unser benachbartes Bundesland beeilen, damit auch die Lübeck-Umfahrung fertig wird. Für unsere Stadt gibt es jedenfalls bereits eine deutliche Entlastung. Und es geht weiter voran: Das Straßenbauamt in Güstrow ließ verlauten, dass die L 122, Rostock-Süd/Nobelstraße, bis Ende des Jahres fertiggestellt ist. Die B103n, die Verbindung Schutower Kreuz/Kritzmow, soll zum Ende 2002 errichtet sein.

Mit Nachdruck habe ich mich für den Erhalt des Marinestandortes Rostock eingesetzt. Nach der Wiedervereinigung wurden von der Deutschen Marine strukturelle Entscheidungen zu Gunsten Rostocks getroffen und erhebliche Investitionen in eine neue Infrastruktur ermöglicht. Mit der Ansiedlung des Marineamtes in der Hansestadt wurde das politisch erklärte Ziel umgesetzt, dass die Deutsche Marine mit einer höheren Kommandostruktur auch in unserem Land vertreten ist. Während eines Gespräches mit Vertretern der Standortkameradschaft Rostock des Deutschen Bundeswehr-Verbandes wurde übereinstimmend festgestellt, dass die Bundeswehr mit ihren etwa 1.700 Soldaten und ca. 600 zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für Rostock nicht nur einen bedeutenden Wirtschafts- und Arbeitsmarktfaktor darstellt. Die Soldaten der Marine mit ihren Familien sind in den letzten Jahren fest mit dem Standort Rostock und mit Mecklenburg-Vorpommern verwachsen. Sie fühlen sich hier wohl und wollen eine feste Perspektive für den nächsten Lebensabschnitt, insbesondere in Bezug auf die Ausbildung ihrer Kinder. Ich freue mich deshalb über die Vorschläge des Bundesverteidigungsministers. Das Marineamt bleibt nicht nur in Rostock sondern wird gestärkt. Ich bedanke mich bei allen, die sich hierfür engagiert haben.

Ein erfreuliches Richtfest haben wir gestern hinter uns gebracht: der Bau des Bundesamtes für Seeschifffahrt und Hydrographie ist im vollem Gange. Diese Bundesbehörde hat eine große Bedeutung für unsere Hansestadt. Sie ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber sondern stärkt den maritimen Standort insgesamt. Darüber hinaus bin ich fest davon überzeugt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Lebensqualität an der Ostsee schätzen.

Für den Bau der Molen und der Ufersicherung des maritimen Gewerbegebietes in Hohe Düne wird ein Zuschuss in Höhe von etwa 10,5 Mio. DM gewährt. Das maritim-touristische Gewerbegebiet wird zwischen 2001 und 2004 in attraktiver Lage am östlichen Uferder Warnowmündung errichtet. Während die öffentliche Hand die Flächen bereitstellt und für die wasserbauliche Erschließung Sorge trägt, übernimmt die Hanse Yachthafen GmbH als Konzessionärin alle weiteren Investitionen des 80-Mio.-DM-Projektes. 40 bis 50 neue Arbeitsplätze werden dadurch entstehen und die Attraktivität Warnemündes für Segler erhöht. Dies zieht auch zahlreiche Touristen in die Region.

Am Ende dieses Monats wird der Spaß auch in Warnemünde Einzug halten. Das Südseeparadies Samoa wird eröffnet. Es wird viel diskutiert im Lande, ob es nicht gar zu viele Spaßbäder gibt. Damit kann das Rostocker nicht gemeint sein. Nicht nur meine Kinder freuen sich auf dieses Badevergnügen. Zudem ist dies eine wirkliche saisonverlängernde Maßnahme. Denn leider, leider, nicht immer gibt es die Garantie auf Sonne. Nur in der Südsee, dort bleibt es immer warm. Auch wird der Tourismusstandort Rostock und Warnemünde erheblich gestärkt. Dies gilt auch für die geplante Investition eines Freizeitparks in Brinckmansdorf.

Viel Wirbel hat es in den letzten Wochen um diese Meldung gegeben. Ein Freizeitpark in Rostock ist für unsere Hansestadt eine große Chance, da bin ich mir sicher. Deshalb werden wir alles tun, um dieses Projekt möglich zu machen, obwohl noch einige Klippen zu umschiffen sind. Das 40 Hektar große Areal am östlichen Stadtrand bietet günstige Voraussetzungen für die Freizeitlandschaft, die schon im Herbst 2003 eröffnet werden könnte. Etwa 1.700 Arbeitsplätze können so direkt und indirekt geschaffen werden, die Prognose des Investors sagt im Eröffnungsjahr durchschnittlich 4.000 Besucherinnen und Besucher pro Tag voraus. Mit dem Käpp?n-Brass-Park werden wir viele Touristen zusätzlich nach Rostock und Mecklenburg-Vorpommern locken. Die günstige Lage an der Autobahn und in der Nähe der Fährterminals im Rostocker Hafen spannt das Einzugsgebiet weit über die Landesgrenzen hinaus und strahlt in den Ostseeraum.

Voraussichtlich Mitte März wird die Forensische Klinik in Gehlsheim ihrer Bestimmung übergeben. Auf mein Drängen hin hatten Justiz- und Sozialministerin M/V letzte Woche zu einer Informationsveranstaltung nach Gehlsheim eingeladen, um die Einrichtung vorzustellen und auf Fragen zu antworten. Mitglieder der Ortsbeiräte, des Sozial- und Gesundheitsausschusses der Bürgerschaft und der Stadtverwaltung nahmen die Gelegenheit wahr, fragten und ließen sich informieren. Sie schlugen auch die Gründung eines Beirates vor, der insbesondere die Verbindung zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Klinik herstellen soll. Auch der Vorschlag zur Gestaltung eines „Tages der offenen Tür" fand breite Zustimmung. Die Vertreter der Ministerien erklärten ihre Bereitschaft, weiterhin und umfassend für Fragen und Informationen bereitzustehen.

Heute vormittag wurde der Vertrag „Zuwendungsvereinbarung und Sicherung des ÖPNV der Hansestadt Rostock“ von den Vertragsparteien unterzeichnet. Die dazu erforderliche Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurde am 16.01.2001 erteilt. Damit sind die zwischen der Hansestadt Rostock und der Rostocker Versorgungs- und Verkehrsholding GmbH (RVV), zwischen der RVV und der Rostocker Straßenbahn AG (RSAG) und zwischen der Hansestadt Rostock und der Gewerkschaft ÖTV geschlossenen Verträge rückwirkend zum 1. Januar in Kraft getreten.

Die drei Verträge sollen die Wettbewerbsfähigkeit der Rostocker Straßenbahn AG sichern und dem kommunalen Unternehmen den Start in die bevorstehende EU-weite Harmonisierung des ÖPNV erleichtern. Mit diesen Vereinbarungen wird die Höhe der für die Unternehmen benötigten Zuschüsse finanziell sichergestellt. Die Hansestadt Rostock trägt damit dazu bei, dass die Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit der RSAG für die Belegschaft sozialverträglich gestaltet werden kann. Die Bindung der Zuschussgarantie an die Verpflichtung der RSAG, den Kostendeckungsgrad jährlich zu erhöhen und eine ausreichende Verkehrsbedienung für die Bevölkerung auf Basis des Nahverkehrsplanes zu gewährleisten, bietet der Hansestadt Rostock die Sicherheit, den Bürgerinnen und Bürgern sowie ihren Gästen einen kostengünstigen ÖPNV bei gleichbleibender oder besserer Qualität anzubieten.

Am vergangenen Wochenende fand in der Hochschule für Musik und Theater, im Barocksaal, im Käthe-Kollwitz-Gymnasium und im Konservatorium „Rudolf Wagner-Régeny“ der Regionalwettbewerb „Jugend musiziert“ statt. 105 Schülerinnen und Schüler im Alter von sechs bis 20 Jahren aus der Hansestadt Rostock, den Landkreisen Güstrow und Bad Doberan nahmen an diesem Wettbewerb in verschiedenen Wertungskategorien teil. Dazu gehörten: Streichinstrumente (Violine, Violoncello), Akkordeon, Schlagzeug als Soloinstrumente und in der Ensemblewertung: Duo Klavier und ein Blasinstrument, Klavier-Kammermusik, Zupfinstrumente (Gitarre) und Harfen-Ensemble. Alle 56 Teilnehmer des Rostocker Konservatoriums errangen erste und zweite Preise. 34 erste Preisträger unserer Hansestadt wurden darüber hinaus zum Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ im März nach Neustrelitz delegiert.

Das Konservatorium feiert in diesem Jahr sein 60-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums findet am 13. Februar 2001 um 18.30 Uhr im Großen Haus des Volkstheaters Rostock, ein Festakt mit anschließender Premiere des Musicals „Der Zauberer von Oss“ statt. Das Musical wird im Februar weitere viermal zur Aufführung kommen. Ich weiß, wieviel und wie lange alle Beteiligten geprobt haben. Ich wünsche deshalb vor allem den jungen Künstlern toi, toi toi.

So wie der musikalische Nachwuchs am Wochenende sich um harmonische Töne auf höchstem Niveau bemühte, sollten wir uns das auch für heute vornehmen. Lassen Sie uns Kakophonien vermeiden und leise Töne bevorzugen!