Flurbereinigung durchführen

Eine Flurbereinigung ist ein von der Flurbereinigungsbehörde geleitetes Verfahren zur Feststellung und Neuordnung der Eigentums- und Rechtsverhältnisse an ländlichen Grundstücken. In Abhängigkeit von den Gründen für die Anordnung und den Zielen des jeweiligen Flurbereinigungsverfahrens können verschiedenste Maßnahmen der ländlichen Entwicklung durchgeführt werden. Der Verfahrensablauf ist durch verschiedene Meilensteine gekennzeichnet. Der erste Meilenstein ist die Anordnung der Flurbereinigung. Der Erlass des Anordnungsbeschlusses ist ein Verwaltungsakt. Im Anordnungsbeschluss sind u. a. die vom Flurbereinigungsverfahren betroffenen Flurstücke, die Gründe und die Ziele des Verfahrens sowie die Stelle, bei der Widerspruch gegen die Anordnung des Flurbereinigungsverfahrens eingelegt werden kann, anzugeben. Mit dem Erlass der Verwaltungsvorschrift entsteht kraft Gesetzes die Teilnehmergemeinschaft des Flurbereinigungsverfahrens als Körperschaft des öffentlichen Rechts. Die Teilnehmergemeinschaft ist Trägerin des behördlich geleiteten Verfahrens. Ihr gehören die Eigentümer der betroffenen Grundstücke und die diesen gleichgestellten Erbbauberechtigten an.

Vor der Anordnung der Flurbereinigung sind die voraussichtlich beteiligten Grundstückseigentümer in geeigneter Weise eingehend über das geplante Flurbereinigungsverfahren einschließlich der voraussichtlich entstehenden Kosten aufzuklären (§ 5 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz). Meistens wird hierfür ein öffentlich bekanntgemachter "Aufklärungstermin" von der Flurbereinigungsbehörde durchgeführt.