Ver­fah­ren vor der Kar­tell­be­hör­de Ein­lei­tung

Kar­tel­le scha­den der Ge­samt­wirt­schaft und vor al­lem den Ver­brau­che­rin­nen und Ver­brau­chern.

Ko­or­di­nie­ren Wett­be­wer­ber un­ter­ein­an­der ihr Ver­hal­ten auf ei­nem Markt, um da­durch den Wett­be­werb ein­zu­schrän­ken oder aus­zu­schal­ten, spricht man von ei­nem Kar­tell. Sol­che Ver­ein­ba­run­gen zwi­schen Un­ter­neh­men sind grund­sätz­lich ver­bo­ten. Das Bun­des­kar­tell­amt ver­folgt sol­che Kar­tel­le und kann ge­gen die ver­ant­wort­li­chen Per­so­nen und Un­ter­neh­men emp­find­li­che Bu­ß­gel­der ver­hän­gen.

Wenn Sie von ei­nem Kar­tell er­fah­ren, kön­nen Sie dies dem Bun­des­kar­tell­amt mel­den. Sie kön­nen auch an­onym Hin­wei­se ge­ben.

Die Kar­tell­be­hör­de geht  Ih­rem Hin­weis dann nach und lei­tet un­ter Um­stän­den ein Ver­fah­ren An­trag ein. Wenn Sie an dem Kar­tell be­tei­ligt sind und hel­fen, das Kar­tell auf­zu­de­cken, kön­nen Sie un­ter be­stimm­ten Um­stän­den straf­frei aus dem Kar­tell her­aus­kom­men. Vor­aus­set­zung ist, dass Sie den Hin­weis nicht an­onym und nicht über das Hin­weis­ge­ber­sys­tem ge­ge­ben ha­ben.

Un­ter be­stimm­ten Vor­aus­set­zun­gen kön­nen wett­be­werbs­be­schrän­ken­de Ver­ein­ba­run­gen vom Kar­tell­ver­bot be­freit sein. Dies kann zum Bei­spiel der Fall sein, wenn durch die Ver­ein­ba­rung die Wa­ren­er­zeu­gung ver­bes­sert oder der tech­ni­sche Fort­schritt ge­för­dert wird und gleich­zei­tig die Ver­brau­cher an dem ent­ste­hen­den Ge­winn an­ge­mes­sen be­tei­ligt wer­den. Auch be­stimm­te Ko­ope­ra­tio­nen zwi­schen klei­nen und mitt­le­ren Un­ter­neh­men er­laubt.